1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Neues zu Böhmermann - Staatsanwaltschaft bezweifelt Strafbarkeit

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von AZO, 6. Oktober 2016.

  1. AZO

    AZO Silber Member

    Registriert seit:
    15. Februar 2013
    Beiträge:
    824
    Zustimmungen:
    205
    Punkte für Erfolge:
    53
    Anzeige
    Reaktion auf Verfahrenseinstellung: Böhmermann nennt Affäre "traurigen Witz"
    Deutschland lässt sich zum Glück nicht erpressen. Was Recht ist, ist auch Recht geblieben.
     
    poly61 gefällt das.
  2. Kapitaen52

    Kapitaen52 Foren-Gott

    Registriert seit:
    6. Dezember 2009
    Beiträge:
    10.404
    Zustimmungen:
    5.066
    Punkte für Erfolge:
    273
    Und das veranlasst Dich jetzt noch einen neuen Thread aufzumachen, es gibt doch wohl schon genug Threads zu diesem Thema.
     
    Fliewatüüt und uklov gefällt das.
  3. poly61

    poly61 Junior Member Premium

    Registriert seit:
    28. Januar 2016
    Beiträge:
    135
    Zustimmungen:
    386
    Punkte für Erfolge:
    73
    @AZO, es ist gut, das du damit wieder anfängst. Denn Alles zu Böhmermann wurde doch gesperrt.
     
  4. Redfield

    Redfield Talk-König

    Registriert seit:
    21. Juni 2006
    Beiträge:
    6.464
    Zustimmungen:
    16.095
    Punkte für Erfolge:
    273
    Der Vorfall führte zu erneuten Spannungen in den ohnehin schwierigen Beziehungen zwischen Ankara und Berlin. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.
    Quelle:n-tv

    Es müßte heißen:

    Der Vorfall führte zu erneuten Spannungen in den ohnehin schwierigen Beziehungen zwischen Ankara und Berlin. Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem Angela Merkel eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.
     
    +los und Schnellfuß gefällt das.
  5. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

    Registriert seit:
    10. April 2004
    Beiträge:
    7.074
    Zustimmungen:
    4.758
    Punkte für Erfolge:
    213
  6. Redfield

    Redfield Talk-König

    Registriert seit:
    21. Juni 2006
    Beiträge:
    6.464
    Zustimmungen:
    16.095
    Punkte für Erfolge:
    273
    Und dieser Regierungsentscheid macht deutlich, dass Angela Merkel den Hosenanzug an hat und die SPD nur schmückendes Beiwerk in der Koalition ist. Mutti hat gesagt, also wird es gemacht. Widerspruch wird nicht geduldet.
     
  7. straller

    straller Platin Member

    Registriert seit:
    17. Juli 2016
    Beiträge:
    2.168
    Zustimmungen:
    2.737
    Punkte für Erfolge:
    213
    Ja und das ist verfassungsmäßig auch so vorgesehen und nennt sich Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers.

    Rechtlich und in der Praxis erfolgt das allerdings nicht ganz so wie du es dir vorstellst.
     
  8. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

    Registriert seit:
    10. April 2004
    Beiträge:
    7.074
    Zustimmungen:
    4.758
    Punkte für Erfolge:
    213
    Nennt sich Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin und es ist in der Verfassung so vorgesehen, dass sie den "Hosenanzug" trägt. Sie hat aber nicht allein entschieden sondern die CDU-Minister waren der gleichen Ansicht.

    GG - Einzelnorm

    Du kannst aber Gift drauf nehmen, dass die SPD es hätte verhindern können, wenn sie es gewollt hätte. Dafür ist der Böhmermann-Quatsch aber nun wirklich nicht wichtig genug. Die Bundesregierung hat, wie man sieht, ja auch nicht über die Strafbarkeit entschieden. Dies machen zu Recht die entsprechenden Behörden. Mir ist es auch rätselhaft, warum man Erdogan nicht grundsätzlich (!) den Schutz zugestehen sollte, den auch andere Staatsoberhäupter bekommen haben.
     
    Zuletzt bearbeitet: 12. Oktober 2016
  9. Kapitaen52

    Kapitaen52 Foren-Gott

    Registriert seit:
    6. Dezember 2009
    Beiträge:
    10.404
    Zustimmungen:
    5.066
    Punkte für Erfolge:
    273
    Und wehe sie wären nicht der gleichen Ansicht gewesen....
    ach wäre das schön wenn einige mal etwas Rückrad zeigen würden.
     
  10. Fragensteller

    Fragensteller Wasserfall

    Registriert seit:
    10. April 2004
    Beiträge:
    7.074
    Zustimmungen:
    4.758
    Punkte für Erfolge:
    213
    Ich glaube eher Steinmeier hatte kein Rückgrat und hat sich der SPD-Parteilinie gebeugt, die sich aus populistischen Gründen gegen die Kanzlerin gestellt hat. Ich hatte nicht den Eindruck, dass er die Entscheidung ernsthaft falsch fand, auch wenn er er es so "verlesen" hat.