Wahlen in Deutschland

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Das Problem der nach Europa strömenden Flüchtlinge besteht nicht erst seit letztem Jahr.Deutschland hat es immer wieder geschafft, von der Aufnahme der Flüchtlinge verschont zu bleiben.Spanien, Italien haben sich der Flüchtlinge angenommen.

 

Das Wahlergebnis entspricht wohl weitgehend den Prognosen und ist damit realtiv unspektakulär.

In Mecklenburg-Vorpommern hätte ich persönlich auch eine "Überraschung" für möglich gehalten, das entweder die AfD stärkste Kraft wird oder AfD und NPD im neuen Landtag vertreten sind.

Aber man sieht das die vier Bundestagsfraktionen aktuell allesamt verlieren, in Mecklenburg-Vorpommern aktuell:

Grüne: -3,9% (~45% der Wähler)
Linke -5,2% (~28% der Wähler)
CDU: -4% (~17% der Wähler)
SPD: -5% (~14% der Wähler)

Das sind zusammen 18,1% Wählerstimmen bzw. 26% der Wählerschaft die da direkt oder indirekt zur AfD abgewandert sind. Hinzurechnen muss man noch die Zahl der Wähler, die zwar auch unzufrieden sind, aber sich (noch) nicht getraut haben AfD zu wählen.

 

2. Die deutsche Ignoranz am Anfang der Krise
Merkels Wunschbild von der Solidarität in Europa ist äußerst brüchig. Grund Nummer zwei für manche: Die deutsche Ignoranz am Anfang der Krise. Als 2011 immer mehr Flüchtlinge in Lampedusa strandeten, rief Italien Europa um Hilfe. Die Antwort aus Berlin fiel kühl aus. Italien sei zuständig, weil da nun mal die Asylbewerber ankämen. Italien sei gefordert, nicht überfordert, sagte Innenminister de Maizière im Heute-Journal am 15. Februar 2011: "Wir können nicht die Probleme der ganzen Welt lösen."

Am Anfang der Krise wurde viel Vertrauen zerstört, analysiert der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Als große Nation in Europa hat Deutschland eine Führungsverantwortung und hätte sich anders verhalten müssen. Das Krisenmanagement war schlecht, lautet Verheugens hartes Urteil: "Es hat genug Warnsignale gegeben. Diese Warnsignale sind missachtet worden. Ja, da war eine Menge Arroganz und Ignoranz im Spiel."

Flüchtlinge: Drei Gründe, warum Deutschland isoliert ist




April 2011
Deutschland verweigert Italien Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtlingen
Streit über Flüchtlinge: Innenminister Friedrich brüskiert Berlusconi - SPIEGEL ONLINE


Krise in Nordafrika: Berlin fürchtet Flüchtlingswelle aus Italien - SPIEGEL ONLINE


Februar 2011
Europas Abschottungsaktion gegen Flüchtlinge
Frontex-Einsatz vor Lampedusa: EU startet Abschottungsaktion gegen Flüchtlinge - SPIEGEL ONLINE


Das Archiv ging nur bis 2008.

 

Merkel kommt Mittwoch aus China zurück.G 20 Gipfel.

 

Die kann ruhig da bleiben, hier vermißt sie niemand.

 

Hier zeigt sich auch wieder eine weitere Ungerechtigkeit des Wahlsystems: Die SPD verliert zwar mehr Stimmen als die CDU, aber weniger Sitze.

Von A. Merkel gibt es auch ein Buch: "Wie es zu dem Wahlkreis im Nordosten kam, beschrieb Merkel im 2004 erschienenen Gesprächsband «Mein Weg» genau." (Stralsund-Nordvorpommern-Rügen: Wie Angela Merkel zu ihrem Wahlkreis kam - Politik - Tagesspiegel)

Vielleicht sollten das ihre Wähler mal lesen, nicht daß es hinterher wieder heißt, man habe von nichts gewußt.

 

So verwunderlich finde ich das eigentlich nicht.

Der Westen Mecklenburgs war schon immer eher hanseatisch-sozialdemokratisch geprägt während Pommer schon immer ziehmlich schwarz war.

Der andere Faktor sind natürlich die Lebenssituationen dort. Auch da ist Westmecklenburg sehr im Vorteil, einerseits weil es dort selbst mehr vernünftig bezahlte Arbeitsplätze gibt, andererseits aber z.B. Schwerin und Wismar auch noch im Pendelbereich von Hamburg und Lübeck liegen.

 

So...es bleibt also nun bei +3 Sitzen für SPD/LINKE. Bin mal gespannt was der MP macht. Die LINKE in MV ist auch ziemlich korrupt, in den Amtszeiten von Holter gabs einige Filzskandale. Immerhin sind die Verlierer unter sich. Er kann also nicht viel falsch machen, wenn er CDU oder LINKE nimmt.

 

Du willst einen Stinkefinger mit einem Hitlergruß vergleichen, ich staune auch.

 

Das ist in der Tat ein sehr merkwürdiger Vergleich.

Wenn Herr Gabriel meint, sich mal wieder in der Öffentlichkeit daneben benehmen zu müssen, dann denke ich mir meinen Teil. Ich nehme dann an, dass er im Kurs "So benehme ich mich als Führungsperson in der Öffentlichkeit" gerade besseres zu tun hatte (essen, oder so) und weiß dann für mich, warum die SPD unter diesem Spitzenkandidaten unwählbar ist.

Sehe ich hingegen, wie jemand in der "Öffentlichkeit" einen Hitlergruß macht, versuche ich das via Smartphone festzuhalten und stelle dann direkt anzeige bei der nächsten für mich erreichbaren Polizeidienststelle.

Allerdings dürften die meisten NPD Vertreter, die offen auftreten eh eine ziemlich solide Sammlung an Anzeigen und Verurteilungen haben, so das es denjenigen wohl eher nur nerven wird.