Sind die Medien noch glaubwürdig?

Anzeige

Der Bruch von Wahlversprechen hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Bei welchen Verträgen gibt es das noch?

 

Funktioniert aber auch in Diktaturen nicht.
Hitler wollte Lebenraum im Osten schaffen und die SED auf deutschen Boden den Sozialismus.
Ist beides gründlich in die Hose gegangen.

 

Eine seltsame Relativierung.

Lebensraum?

Macht- und Markterweiterung. Wie heißt das aktuelle Konstrukt zu deren Umsetzungen?

 

Warum Relativierung? Die Demokratie weit entfernt davon perfekt zu sein, aber dennoch der beste Staats- und Politikentwurf den wir haben... Noch.

Wer etwas anderes will, soll mir sein Modell erklären.
Den zentralistischen Sozialismusversuch hatten wir ja mal.
Der demokratische Sozialismus steht im Programm als Zukunfstvision bei der Linken.
Das ist aber schon ein Wiederspruch, denn das hieße ja, dass der demokratische Sozialismus auch wieder abgewählt werden kann. So ein Hin- und Her...

Merkel mit Hitler zu vergleichen ist jedenfalls völlig daneben.
Schon einen Honecker - Hitler Vergleich halte ich für nicht zulässig.

 

Demokratie?

Lass mich mal überlegen.

... bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oderpolitische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen,

... Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird,

 

warum sollte ich mich wundern, wie man mich wahrnimmt? Es ist mir schlecht egal. Ich bin mit mir im Reinen und nur das zählt für mich!
Und ja, ich halte Merkel für eine essentielle Bedrohung dieses Landes und des europäischen Kontinentes schlechthin...

 

@Schnellfuß, Ist ja gegeben. Wir haben eine parlamentarische Demoktratie, und diese Parlamentszusammensetzungen bestimmen wir mit regelmäßigen Wahlen.
Das ist schon Volksherrschaft. Wie soll es sonst funktionieren?
Von einem Mob der die Strassen beherrscht?

 

Ein Wahlversprechen ist kein Vertrag. Bei der Bildung einer Regierung kommt dann der Vertrag zustande aber auch nur wenn mehrere Parteien teilhaben.
Der Vorteil hier ist das alle etwas abbekommen und nicht eine Klientel alleine.

Es gibt hier anscheinend beängstigende Wissenslücken wenn ich hier so mitlese.

 

Zudem, wollte man alle Politiker für Versprechen haftbar machen, würde sich wohl keiner mehr finden...

 

Ein Schauspiel.
Angefangen mit der 5%-Hürde. Das Parlament bildet doch schon längst nicht mehr den Willen des Volkes, als des vielgepriesenen Souveräns ab.
Das Parlament ist immer zu 100% mit Parteisoldaten gefüllt, egal wie hoch die Wahlbeteiligung ist.

Der nächste Lacher ist die Regierungsbildung.
Beispiel 2009, der Wille von 23% der Wahlbeteiligten hat nicht interessiert, der von 14,6% wurde vorgezogen.

Volksherrschaft im Sinne von Beherrschung des Volkes,

Wie es anders funktionieren könnte?
Mehr direkte Demokratie z.B.

Oder andere Zusammensetzung des Parlaments.
Wenn die Parteien nur 60% der Wahlberechtigten überzeugen können, dürfen sie auch nur 60% der Paralamentssitze für sich in Anspruch nehmen.
...