Nach Putschversuch: Erdogan "säubert" auch die Medien

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Davon kann man auch ausgehen, dass es ein inszenierter Putsch war. Was dafür spricht, dass sich die Soldaten so schnell aufgegeben haben. Wenn sie es wirklich ernst gemeint hätten, dann hätten sie sich mit der Bevölkerung angelegt...Teilweise wird berichtet, dass angeblich Kampfjets den Präsidenten gejagt haben wollen. Wenn man es wirklich durchsetzen will, dann macht man es halt, in der Armee erst recht. Und zu guter Letzt die schwarzen Listen, die da sind/waren. Man hat erstaunlicherweise sehr schnell reagiert, obwohl was haben eigentlich Lehrer, Staatsanwälte und Richter mit dem angeblichen Putsch zu tun. Nicht viel.

 

Es gibt noch das Widerstandsrecht, das sogar Teil des Grundgesetzes ist. Wortlaut Art. 20 Abs. 4 GG:

Für die Berufung auf das Widerstandsrecht reicht es allerdings nicht aus, dass man mit einer Entscheidung einer Regierung nicht einverstanden ist, es muss schon um die Beseitigung des politischen Systems an sich gehen.

Interessant ist dabei auch, dass Soldaten und Staatsbedienstete die Ausführung von Befehlen bzw. Anweisungen verweigern können, die auf die Beseitigung der politischen Ordnung zielen.

 

Ich erinnere mich, dass du letztens Vergleiche dieser Art abgelehnt hast.

 

Erdogan ist quasi Hitler light. Nur dass er von denen unterstützt wird auf europäischer Seite, die sonst den Nationalsozialismus verurteilen. Mit so jemandem machen sie Geschäfte wie das Flüchtlingsabkommen, weil parteipolitische Interessen ihnen wichtiger sind.

 

In Bezug auf Erdogan? Wüßte ich jetzt nicht.

 

Islam und Demokratie sind eben wie Feuer und Wasser. Das wird nichts mehr in diesem Jahrhundert.

 

Stimmt, Irrtum meinerseits.

 

Ja, in Deutschland.
In der Türkei und den meisten wirklichen - also eigentlich allen - anderen Demokratien gilt unser Grundgesetz jedoch nicht.
Das Grundgesetz ist auch nicht die allumfassende Beschreibung einer Demokratie, sondern unsere "Spielregel" in Deutschland.
Wir hier in Deutschland haben viel aus der Geschichte gelernt und Mechanismen in die Gesetzgung eingebaut.
Zum Glück.

 

Das erstaunliche ist eigentlich, dass nach der deutschen Bundesregierung die Türkei noch ein "sicheres Land" ist. Eigentlich müsste man das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei doch umgehend Widerrufen Aber dann hätte man ja wieder die Flüchtlinge an der Backe, dann doch lieber klein Adolf als das kleinere übel anerkennen.

 

Nur schlecht wenn Frau Merkel sich nicht daran hält. Ich sage nur Asylanten über Drittländer!