Brexit 2016!?

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Und wer entscheidet was "wichtig" ist und was nicht?
Für dich ergibt sich das natürlich aus der Sache, aber nicht jeder Deutsche hat deine Bildung oder das Interesse daran, was in der Politik geschieht.

Ich würde wetten, dass viele Befragte auf der Straße nicht wissen würden, was TTIP überhaupt ist.
Beim Stichwort "Flüchtlinge" hat bestimmt jeder eine Meinung parat.

Für mich, wie für dich, ist natürlich beides "wichtig".
Wer soll also eine Vorauswahl treffen, über was das Volk abstimmt?

 

Vielen Dank.
Leider reicht die Bildung aber nicht, um da einen kompletten Modus parat zu haben.
Vielleicht wäre eine Petition pro Volksentscheid, mit einer Mindestzahl an Stimmen eine Möglichkeit.

 

Am besten wäre es die EU komplett wieder abzuschaffen. Wirtschaftsbeziehungen und Politk kann man auch so in Europa abstimmen, dazu braucht man kein Brüssel welches überwiegend von Deutschland bestimmt wird.
Übrigens, Merkel hat so in etwa gesagt :as GB, solange sie noch nicht ausgetreten sind, alle Pflichten und Rechte eines EU-Mitgliedes hat::
Komisch, das GB jetzt beim lange geplanten Gipfel ausgeladen wurde. Und was auch etwas anmaßend ist die Aussage: "Das das Austritsvotum unumstößlich ist". Hier erkennt man schonwieder das Gesicht eines Bevormunders, das ist einer
der Gründe, warum immer mehr EU-Mitglieder sich in der jetzigen EU nicht wohlfühlen.

 

Aber dann bitte schriftlich. Ein Klick auf einer Internetseite ist dafür zu einfach.
(Ich sehe da grausige Facebookposts "Bittte teilen, bitte teilen!!!!!!")

 

Die Bericherstattung und auch die Merkel haben das gesagt. Dass das Cameron's eigener Wunsch ist, hätte ich so jetzt noch niergends gehört.

Das stimmt so nicht ganz. Es gibt das obligatorische und das fakultative Referendum. Beim obligatorischen kommt es zwingend zu einer Abstimmung. Für jedes vom Parlament beschlossene Gesetzt gibt es eine sogenannte Referendumsfrist. In dieser Zeit steht es jedem Bürger offen, die nötigen 50'000 Unterschriften zu sammeln und somit ein Referendum dafür zu lancieren. Oder man schlägt ein eigenes Gesetz vor und sammelt dafür ebenfalls die nötigen Unterschriften. Es ist klar, dass nicht für jedes Gesetz diese Instrumente bemüht werden, weil schlicht weg auch nicht alles so interessant und gleich wichtig ist.

Nein, so ist das nicht. Die Sache wäre sehr einfach. Als es damals um die Abstimmung bei der PFZ ging haben die Politiker grossmaulig versprochen, dass das kein Risiko wäre, denn wir könnten ja jederzeit wieder zurück zum alten System, wenn das nicht funktionieren sollte. Der Vertrag würde das so vorsehen. Ausserdem wurde gesagt, dass höchstens 8'000 Menschen im Jahr kommen würden. Damit haben sie eine Mehrheit überzeugt und die Abstimmung gewonnen. Jetzt kommen 80'000 Menschen pro Jahr aus dem EU Raum in die Schweiz (Netto!). Darum wurde die MEI angenommen. Und jetzt kommen die selben Politiker und tun so als ob das ganz schwierig wäre.

Tja, da wirken wohl immer noch die Denkstrukturen vergangener Systeme nach. Traurig! Demokratie muss man halt auch lernen. Bei uns ist diese auch über Jahrhunderte gewachsen.

Verstehe diese Schotten wirklich nicht. Die wollen von GB "unabhängig" werden um sich dann gleich einem noch viel grösseren Gebilde zu unterwerfen? Die sollten ihre Partei von "Scottish National Party" in "Scottish European Party" umbenennen.

 

In der Tat!

Die Leute in der EU wollen nicht eine neue Diktatur (ob eine politische oder auch wirtschaftliche) und das würde auch dem Grundgedanken von Europa widersprechen. Man könnte sicherlich die Stimmgewichtung anpassen, aber am Ende sollte man sich auf Augenhöhe begegnen.

 

Einer Gemeinschaft anzugehören ist halt nicht für jeden gleich eine Unterwerfung.

 

Man müsste jetzt noch die Wahlbeteiligung bei der gleichzeitig stattfindenden Wahl anschauen.

Bei Fragen wie TTIP ist der normale Bürger(Wir) gar nicht in der Lage das alles zu begreifen und man entscheidet nach Stimmungen und kann leicht Opfer von Populisten werden. Deswegen ist mir eine besonnene repräsentative Demokratie viel lieber.

Als Beispiel nenne ich immer gerne eine fiktive Abstimmung zur Einführung der Todesstrafe. Einige Scharfmacher werden versuchen die Leute auf ihre Seite zu ziehen. Sicherlich derzeit ohne Erfolg. Jetzt passiert es, dass ein Kinderschänder kurz vor der Wahl mehrere Kinder ermordet, nachdem er sich zuvor an ihnen vergangen hat.
Jetzt könnte die Stimmung kurzfristig kippen. Ich als Vater wäre sicher dann kurzfristig auch nicht frei von solchen Gedanken. Ich verabscheue die Todesstrafe, habe mich aber auch schon einmal dabei erwischt diese zu fordern.

 

In Großbritannien haben die Bürger die EU abgewählt, weil sie durchschaut haben, dass die EU nur ein Verwaltungsverein für Geld, Wirtschaft und unsinnige Vorschriften ist.
Unter Mißachtung des Willens der Bevölkerung der Mitgliedsstaaten soll nun auch TTIP/Ceta unter Ausschluss der Nationalen Parlamente, durchgepeitscht werden.
Diese EU Politik muss so ins Desaster führen.
Zu dieser EU Farce Politik gehören auch ihre USA-Hörigkeit, die Sanktionen gegen Russland sowie die Unterstützung der Putschregierung in der Ukraine.
Dieses kranke Staatenbündnis, dass nur von den Spitzenpolitikern schön geredet wird, kann nicht genesen.
Eine gemeinsame Währung und grenzenloses Reisen ist nunmal nicht alles, wenn der Fisch vom Kopf her stinkt und nationale Interessen ausgeblendet werden sollen.
Die EU Staaten haben ein Recht auf Selbstbestimmung und nicht auf Fremdbestimmung!
Unter solchen Voraussetzungen ist der Euxit, die Auflösung der EU, der einzig gangbare Weg...

 

Wieso? Die können doch jederzeit -auch ohne Referendum- gemäß Art.50 EU austreten und die Briten würden sie sogar mit Handkuss wieder aufnehmen. Insofern ist es taktisch sehr klug -jetzt- einen Austritt zu verhindern als ein Teil der EU, als später als Beitragskandidat die ganze Prozedur durchlaufen zu müssen.