Brexit 2016!?

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Eine weitere Variante ist, dass bei solche Abstimmungen ein Quorum erreicht werden muss, so wie es bei verfassungsändernden Volksentscheiden in Bayern ist: es muss eine Mehrheit erreicht werden, gleichzeitig müssen aber 25% der Stimmberechtigten (!!!) mit Ja stimmen. Beträgt die Wahlbeteiligung also nur 60% und es stimmen 52% mit ja, reicht das nicht.
Am Donnerstag haben 34% der Stimmberechtigten für den Austritt gestimmt.... das halte ich für so eine Entscheidung zu wenig. Maßstab könnte hier die 2/5 - 3/5 Regelung wie zB im US Senat sein, also wenigstens 40% der Stimmberechtigten hätten mit Ja stimmen müssen.

 

Mag alles sein, nur ich finde sowas müsste man VOR einer Abstimmung als Absicht erklären ! Man sagt ständig " das wird bestimmt so bleiben" etc. Aber warum ? Nichts ist geplant. Nichts ist festgelegt. Absoluter Blindflug.

Das war ja auch einer der zentralen Dinge des ersten Schottland Referendums: da wurde praktisch von den Unabhängigkeits Anhängern ständig gesagt: alles bleibt so wie es ist ( Monarchie, Pfund usw.) aber wir sind halt unabhängig.

Und fast so klingt es jetzt beim "Brexit". Wir treten aus, aber viel ändern soll sich nicht. Außer dass weniger Ausländer kommen. Naja vielleicht.

Das ist für mich das eigentlich unfassbare an der Sache: 51,9% haben für etwas gestimmt, was sie gar nicht kennen, gar nicht abschätzen können. Für die totale Ungewissheit. Derzeit weiß man ja nicht mal, wer überhaupt was ausarbeitet, wer das überhaupt durchführt.

Deswegen hat Cameron den Brief auch nicht abgeschickt. Derzeit wäre man der EU bei Verhandlungen komplett unterlegen, weil man selbst gar keine Verhandlungspositionen hat.

 

Was sind denn das überhaupt für Grenzen? Solche einfache Mehrheiten sind für mich ohnehin Quatsch, da ein Referendum die überwiegende Mehrheit der Bevölkering mitnehmen soll, also >70%. Solche 50:50 Referenden sind ein politisches Harakiri und unverantwortlich und grob fahrlässig gegenüber Partnern, Nachbarn, Freunde. Ich wäre ohnehin gegen Referenden bei essentiellen Themen und wenn, dann mind 75% Rückhalt in der Bevölkerung.

 

Ich stimme dir voll zu. (Außer dass ich glaube, dass die Beziehungen zur ROI deshalb kein Thema waren, weil es hier genug bilaterale Abkommen gibt, die nichts mit der EU zu tun haben.)

Die ganze Geschichte erinnert mich in mehreren Punkten an die Masseneinwanderungsinitiative der Schweizer. Bei beiden habe ich den Eindruck, dass die Befürworter insgeheim knapp verlieren wollten, damit sie hinterher die Niederlage mit Verschwörungstheorien erklären und ihre Ansichten noch stärker vertreten können, sie aber nicht umsetzen müssen. Wenn sie dann doch angenommen wird, stellen sich die Abstimmenden die ganzen Fragen, die sie sich eigentlich vorher hätten stellen sollen. (Was passiert eigentlich, wenn wir aus der EU austreten? Was bedeutet eigentlich die Guillotineklausel?)

 

Plötzlich lese ich hier nur noch moderatere Thesen in Sachen Volksabstimmung.

Die geforderte "direkte Demokratie" nur noch bei essentiellen Themen und dort nur noch ab 75%?

Wow.

Was ist mit allen "nicht so essentiellen Themen".
Überlassen wir das dann doch lieber den vermeintlichen Lügenpolitikern wie Merkel und Co.?

Und ganz wichtig: Wer entscheidet was essentiell ist und was nicht?

 

Da ist nichts passiert? Du solltest mal genauer hinschauen. Der Laden da drüben zerfällt. Die Börsen haben einen ziemliche Dämpfer bekommen und wenn nun nicht das kommt was versprochen wurde...
Das ist schlecht für die EU aber äußerst schlecht für GB.

Ich gebe hier meine Meinung zum Besten und wenn sie dir nicht passt kannst du gerne widersprechen. Das ist Meinungsfreiheit und gelebte Demokratie. Und ich sehe in der AfD eben keine Alternative. Und ich habe mir in den letzten Tagen die Brexitbefürworter angehört da kam auch nichts was GB wirklich weiterbringt. Man möchte alte Geister wiederbeleben um einen Führungsanspruch zu erlangen. Das ist der gleiche Müll den Höcke und Konsorten von sich geben.

 

Bei einer Stimme Mehrheit.

Nicht ich entscheide das, und ja, 52:48 bei 75% Wahlbeteiligung ist definitiv ein Unentschieden. Darum schrieb ich ja auch, daß man solche gravierenden ... ach les doch selbst.

Das nenne ich verantwortungsbewußte Demokratie.

 

Und wo ist dann das Problem in einer EU wo Menschen sich entscheiden können wo sie leben?
Über zwei Millionen Ostdeutsche arbeiten im Westen...
Das einzige Problem das ich da wirklich sehe ist in den Köpfen der Gestrigen. Wer vorwärts schaut sieht ein gemeinsames Europa und da dran müssen wir weiter arbeiten auch ohne GB.

 

Darum schrieb ich ja auch, wenn manche Leute nicht grundlos Panik bekommen und wie wild spekulieren. Derzeit gibt es dafür nämlich überhaupt keinen vernünftigen Anlaß.

 

Ja was denn nun?
Und wer entscheidet vorab, wann es sich um "gravierende Entscheidungen" handelt?