1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Streit um Rundfunkbeitrag kommt vor das Bundesverfassungsgericht

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 11. Mai 2016.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator Mitarbeiter

    Registriert seit:
    25. Januar 2007
    Beiträge:
    119.538
    Zustimmungen:
    2.130
    Punkte für Erfolge:
    163
    Anzeige
    Nun erreicht der Streit um den Rundfunkbeitrag Karlsruhe. Nachdem bisher alle Klagen scheiterten werden mehrere Kläger, die in der 2013 eingeführten Haushaltsabgabe eine "Zwangsabgabe" sehen, vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

    Startseite | Weiterlesen...
     
  2. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

    Registriert seit:
    12. Mai 2005
    Beiträge:
    13.787
    Zustimmungen:
    13.035
    Punkte für Erfolge:
    273
    Technisches Equipment:
    Philips 50PUS6162/12 (349€-der Preis war der Überzeugungspunkt) , BDP5200, Sam.BD-H6500, Technistar K2 Isio+500Gb USB, Dabman I200CD
    Ich gehe -leider- nicht davon aus, das dass BVG die Zwangsabgabe, oder noch ungerechtere Teile davon (wie Gebührenpflicht für Zweithaushalte, Betriebsstätten) kippt.
     
  3. Gast 15930

    Gast 15930 Guest

    Oder sogar den Säumniszuschlag von 60 Euro wenn ein Mittelloser, dem ALG2 verweigert wurde, der sowieso nicht fernsehen kann, der eben 3 Monate im Zahlungsrückstand ist, dann an diesen Lügenpresseverein zu bezahlen hat, bei dem Vorstandshintern gewärtm werden auf Koste des Rundfunksteuerzahlers.
     
  4. Solmyr

    Solmyr Guest

    Das Problem ist, eine Befreiung steht dir noch zu, wenn
    Ich wäre mir mal da nicht so sicher. Wäre nicht das erste Mal, das eine Bundesregierung ein Gesetz erlassen hat, das anschliessend vom BVG wieder einkassiert wurde. Vorstellbar wäre zudem durchaus, das man nicht die gesamte Abgabe kassiert, sondern nur Teile davon wie eben Zweitwohnung oder Betriebsstätten.
     
  5. BartHD

    BartHD Talk-König

    Registriert seit:
    12. März 2011
    Beiträge:
    6.746
    Zustimmungen:
    5.788
    Punkte für Erfolge:
    273
    Technisches Equipment:
    Beruf: Terrorexperte
    Um die Zeit schon besoffen? Kein Wort verstanden von dem was du hier geschrieben hast (n)
     
  6. Gast 15930

    Gast 15930 Guest

    Wenn Du das schreibst, muss ich garantiert durch mein Mineralwasser besoffen sein!
     
  7. Wambologe

    Wambologe Board Ikone

    Registriert seit:
    14. Juni 2009
    Beiträge:
    4.931
    Zustimmungen:
    3.757
    Punkte für Erfolge:
    213
    Die Haushaltsabgabe wurde nicht von der Bundesregierung beschlossen.
     
  8. suniboy

    suniboy Talk-König

    Registriert seit:
    4. Februar 2010
    Beiträge:
    6.656
    Zustimmungen:
    1.971
    Punkte für Erfolge:
    163
    Die stecken alle unter einer Decke. Da hilft nur jemand von außen wie z.b. die EU oder die AfD. Das Establishment wird sich nicht den Ast absägen auf dem es sitzt...
     
    SanBernhardiner gefällt das.
  9. Solmyr

    Solmyr Guest

    Oder die nächste Erhöhung in 1-2 Jahren fällt so heftig aus, das sich das Volk wirklich zur Wehr setzt.....
     
  10. XL-MAN

    XL-MAN Lexikon

    Registriert seit:
    8. November 2007
    Beiträge:
    21.777
    Zustimmungen:
    5.426
    Punkte für Erfolge:
    273
    Um ARD und ZDF zu sehen, reicht auch ein Computer, ein Smartphone ein Tablet usw aus.........