Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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Er mag nicht die Chance gehabt haben es komplett zu verlesen, aber zumindest ein Satz wurde ja vorgelesen.

 

In dem Beschluss vom 14.4.2016
http://openjur.de/u/882545.pdf

 

Man nennt sie auch nationale Sicherheit.

 

Ach der Herr Obama, lobt Frau Merkel für die Flüchtlingspolitik, nimmt aber so gut wie keine auf. Wobei einige wissen, wie der IS überhaupt zu stande kam. Durch die USA.

 

Nicht ganz zufällig wollen die Amis die Türkei auch in der EU sehen.

 

Wenn man die USA für jeden Schaden auf der Welt zur Verantwortung ziehen würde, dann hätten wir ganz schnell eine neue Finanzkrise und diesmal nicht bei den Griechen.

 

Wir sind zum Glück ein Rechtsstaat und an geltendes Recht und gerichtliche Anweisungen muss man sich halten.
Das Thema war die letzten Wochen sowas von präsent, dass sich der gute Herr nicht mit unwissenheit herausreden kann.
Klarer Fall von selbst schuld.

 

Gute Gesprächsrunde (gestern) bei Anne Will. Bin gespannt, ob die Türkei die geforderten Punkte der EU zur möglichen Visa-Freiheit tatsächlich erfüllt, nur mir persönlich fehlt der Glaube dadran, wenn schon Leute vor Ort (Amnesty international), von keinen sicheren Drittstaat sprechen...

 

Das stimmt so nicht. Die "Einladung" bezieht sich immer auf die Ereignisse im September 2015, als Merkel den Flüchtlingen aus Ungarn, die nach Deutschland weiterreisen wollten, eine explizite Einreiseerlaubnis gegeben hat. Und in speziell dem Fall und eine einzelne Gruppe kann man dann auch durchaus von Einladung sprechen. Was soll es auch sonst sein, wenn Merkel sagt, dass wir sie aufnehmen? Speziell diese Gruppe ist eingeladen worden, in Deutschland Asyl zu beantragen und nicht mehr am Bahnhof im Budapest zu stehen. Und das ist ja auch Merkels Verteidigung in dem Fall. Sie hat nicht die Welt eingeladen, sondern nur eine Gruppe wegen einer humanitären Notlage hergeholt.

Kritiker werfen ihr indes vor, dass sie damit eine Sogwirkung entfaltet hat und es nicht nur wie eine Einreiseerlaubnis für die Flüchtlinge am Bahnhof, sondern für die ganze Welt empfunden wurde. Insofern wurde sehr oft gesagt, dass die Einreiseerlaubnis für die Budapester Flüchtlinge ein Akt der Humanität gewesen sein mag, danach aber ein Machtwort von Merkel hätte gesprochen werden sollen, dass diese Einreiseerlaubnis nur für die Budapester Flüchtlinge und nur für dieses eine Wochenende gegolten hätte, damit es nicht wie eine Einladung an die Welt aussieht. Dies blieb aus, seitdem wird von Einladung, "Einladung" oder Quasi-Einladung gesprochen und das mit den sprunghaften Zunahme der Flüchtlingszahlen begründet oder so Tatsachen, dass es vor diesem Ereignis keine Massenankünfte am Münchener Bahnhof gab, die es im September gab und dann vorzeitig verschwunden, weil entsprechende Züge umgeleitet worden sind. Dabei gab es auch schon Berichte über Flüchtlinge, die sich von Merkel eingeladen fühlten und sich nun getäuscht fühlen. Auch angesichts dessen muss man fragen, ob zumindest Quasi-Einladung oder "Einladung" nicht doch passende Begriffe sind. (Gleichwohl steht es dir natürlich zu, dass auch weiterhin nicht als solche bezeichnen zu wollen. Es geht darum nachvollziehen zu könne, warum andere diesen Begriff verwenden)

Dass Flüchtlinge ohnehin schon die ganze Zeit durchgewunken worden sind, stimmt so auch nicht. Natürlich kamen auch zuvor schon Flüchtlinge in Deutschland an, das waren nicht ausschließlich, aber zu einem sehr großen Teil Personen aus den Balkan-Ländern. Gleichwohl ist gerade Ungarn ein Beispiel dafür, dass es nicht in jedem Land durchgewunken wurde. Man erinnere sich an den Zug, der versprochen hatte, Richtung Österreich zu fahren und damit näher an Deutschland, aber dann an irgendeinem Lager gestoppt hatte, wo die Insassen von der Polizei rausgezogen worden sind. Da wurde nicht nur nicht durchgewinkt, da wurde die Weiterreise sogar aktiv verhindert. Und das ist nur ein extemes Beispiel. Erst als Merkel dann mit Absprache der Österreicher die Einladung bzw. offiziell Einreiseerlaubnis ausgesprochen hat, wurde konsequent durchgewunken, u.a. mit Sonderzügen und Sonderbussen, die die Flüchtlinge direkt durchs Land gefahren haben. Du kannst aber gerne Berichte zeigen, wonach Österreich schon vor diesem Moment Flüchtlinge mit dem Bus an die deutsch-österreichische Grenze gefahren hat.

 

Böhmermann will am 12. Mai mit „Neo Magazin Royale“ zurückkehren