Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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Habe ich doch geschrieben. Sie riskiert keine aufkündigung des Deals, damit die Türken nicht die Tore öffnen könnten und ein Massenansturm der Flüchtlinge beginnt und andererseits verpackt sie mit den Worten, man möge die Meinungs, Kunst und Pressefreiheit beachten, die Aufforderung an die Gerichte möglichst nicht zu scharf zu urteilen. Und nicht umsonst wird Merkel diesen Paragraphen auf den Prüfstand stellen und ich gehe auch davon aus, das der abgeschafft wird.

 

Wollte dir ja auch zustimmen...

Gruß
th60

 

ja in ihrem Sinne ! Für Merkel selbst war das wohl der beste Mittelweg. Frage ist nur, ob es für die Leute in der Türkei, die für freie Meinungsäußerung eintreten, hilfreich war.
Denn da wird nicht zwischen den Zeilen gelesen.

Merkel müsste klare Kante zeigen, nicht nur "andeuten". Ihre Kritik an der Türkei war absolut butterweich. Sie vermeidet jede deutliche Kritik.

Dass Merkel Politik kann, das bezweifelt keiner. Ob sie allerdings gute und richtige Politik macht, da kann man besonders seit einem Jahr sehr unterschiedlicher Meinung sein.
Das heute war Scherben zusammenkehren.

In drei Sätzen hintereinander ein Verfahren nach einem Gesetz zu gestatten, um es danach abschaffen zu wollen.... ja das ist wohl wirklich einmalig.

 

Je nun, wenn man sich auf die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung beruft, geht das ja nicht anders: Gesetze gelten, solange es sie gibt, und fürs Abschaffen ist die Legislative, nicht die Exekutive zuständig.

Gruß
th60

 

Klar, nur muss man das in ein und derselben Erklärung tun ? Es war bisher doch immer so, dass man konkrete Einzelfälle von Gesetzesänderungen möglichst entkoppelt, um nicht eine "Lex XYZ" zu schaffen. Es verstärkt sich so einfach der Eindruck, dass sie die Ermächtigung dadurch entschärfen wollte. Damit nicht nur das in den Schlagzeilen steht, sondern auch die geplante Abschaffung des Gesetzes.

 

Bis jetzt ist alles so gelaufen, wie ich an anderer Stelle schon einmal prognostiziert hatte. Merkel konnte eigentlich auch gar nicht anders handeln, als sie es tat. Spannend wird es erst, wenn ein Urteil verkündet wird. Ich ahne ein mittleres Beben durch die Rebublik gehen, sollte Böhmermann verurteilt werden. Dann kann es wirklich eng werden für Merkel.

 

Mit dieser Erklärung hat sie bei ihren Wählern keine Punkte gesammelt, da sieht man doch hier und anderswo. Alle schütteln den Kopf. Da denke ich mir, es ging um etwas anderes: Stell dir vor, der eigentliche Adressat der Mitteilung sei gar nicht die deutsche Öffentlichkeit gewesen, sondern der türkische Präsident. Und der versteht garantiert die Botschaft: "Schau mal, so geht Rechtsstaat!" Das ergäbe doch Sinn, oder?

Gruß
th60

 

nein, weil ihm die Botschaft völlig egal sein kann. Dass Merkel intern diplomatisch nichts von seinem Stil hält, weiß er längst. Da ist diese Mitteilung an ihn schlicht sinnlos.
das ist das Schlimme: Erdogan braucht sich um die Hinweise Merkels zu seinem Rechtsstaatsverständnis nicht scheren, da sie ihn ansonsten stärkt.

 

Gut, dass jeder Mensch seine Auffasung (über Politik) hat. Ich persönlich finde die Einmischung von der Frau Merkel in der Sache komplett daneben.

 

Ist ja nicht so, dass Merkel gar keine Karten in der Hand hätte. Da gibt es beispielsweise immer noch die EU-Bestrebungen, so abwegig sie zurzeit scheinen mögen. Warten wir doch einfach mal Erdogans nächsten Zug ab. Das Ganze hat nämlich was von einem Strategiespiel.

Gruß
th60