Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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vielleicht sollte man den mal ganz abschaffen, der stammt ja noch aus Kaiser zeiten (Majestätsbeleidigung), und wenn man schon dabei ist auch die SchaumweinSteuer (war mal dafür gedacht die Deutsche Kriegsflotte vom Kaiser zu Finanzieren).

 

Genau das verstehen hier einige nicht. Es gibt nunmal diesen veralteten und unnötigen Paragraphen und solange es diesen gibt muss damit gerechnet werden, dass sich jemand darauf beruft.
Aber es ist doch viel smarter, wenn Erdogan von einem deutschen Gericht die Breitseite bekommt oder das Verfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt wird

 

Es ist eine eindeutige Entscheidung gegen den Deutschen Staat. Es ist Verrat, Merkel schützt ihre eigenen Bürger nicht und wird es nie.
Merkel und ihr Kabinett müssen weg.

 

Muß der Paragraph 103 existent sein für eine Verurteilung?
Wenn die mit der Streichung schneller sind als ein Gericht mit dem Urteil,
was passiert dann?

 

An dem Tag an dem Ermittlungen eingeleitet werden, muss dieser "aktuell" sein. Eine Abschaffung muss erst durch die Regierung beschlossen werden, was mindestens 6 Monate in Anspruch nehmen würde. Bis dahin ist wahrscheinlich zudem bereits ein Urteil gefällt worden, wenn es überhaupt zu einer Anklage kommt.

Es wurde ja nur entschieden, dass Ermittlungen aufgenommen werden müssen, wozu diese führen kann man heute ja noch nicht wissen. Das Gericht könnte auch eine Einstellung des Verfahrens beschließen.

 

Selbst wenn 103 ab 13:30 Uhr gestrichen wird, ist er für den Fall Böhmermann aktuell. Denn das Wort von Merkel kahm davor.

 

Für mich ist es immernoch schleierhaft, dass diese Frau Merkel in Paris (je suis charlie) auf die Strasse protestieren ging, aber einen Deutschen, in dem Falle Herrn Böhmermann, fast fallen lässt. Wie sich wohl der arme Jan Böhmermann jetzt fühlt, nachdem ihn auch noch die Bundesregierung in den Rücken fällt. Ich fürchte, dass er für längere Zeit sich nicht blicken lassen wird (mögliche Erkrankung seiner Psyche). Ich hoffe, dass Herr Böhmermann persönlich das schnell wegsteckt, auch wenn es schwer fällt.

 

Er wird daran nicht zerbrechen. Und wenn man gegen das Verhalten der Merkelclicke protestiert, kann man ihn nur stärken.

 

Böhmermann ist unsere Jeanne d'Arc der Medienlandschaft!

 

Deutschland hat heute seine Freiheit aufgegeben. Danke Frau Merkel.