Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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Genau, denn damit gesteht er ja einen Fehler ein.

 

Also für mich ist eine Unterlassungserklärung die Aufforderung das gesagte oder geschriebene nicht mehr zu wiederholen. Hat in meinen Augen nichts mit Fehler zu tun. Aber wieder mal eine Auslägungssache...

 

In eine Unterlassungserklärung steht beides, zB. " ja, habe ich getan und ich werde nie wieder tun".

 

Das ist natürlich Unsinn. Das Gedicht selbst ist, wie Böhmermann ja auch darlegte, eine Schmähkritik. Nur durch den Gesamtkontext wird es zur Satire.

 

Sagen wir mal: Zumindest beweist er damit, dass er ziemlich mutig ist. So theoretisch zu sagen, dass man das nicht macht, ist leicht. Wenn es dann konkret wird und man den Gegendruck spürt, knicken einige dann auch ein (was ich dann auch keinem vorwerfen würde). Carell hatte sich damals ja schnell entschuldigt.

 

Hätte er es gemacht, dürfte er gar nichts mehr machen an Satire oder seine Meinung öffentlich sagen. Weil ein falsches Wort würde Böhmermann bereits in die Scheiße bringen.

 

Nein, das stimmt nicht. Er hätte dann nur dieses Schmähgedicht nicht mehr zitieren dürfen - und das wird er ja wohl ohnehin nicht mehr tun.

 

Ich weiß nicht.
Ich habe in einem anderem Zusammenhang gelesen, dass eine unterschriebene Unterlassungserklärung immer auch ein Schuldanerkentniss bedeutet.
Ich kann mir gut vorstellen, dass das Einfluß auf eine eventuelle Gerichtsverhandlung hätte.

 

Kommt darauf an wie die Unterlassungserklärung formuliert wurde. Ich kann aber auch eine modifizierte Erklärung abgeben, in der steht, dass ich den Grund bestreite und ihn auch in Zukunft unterlassen werde. Eine Unterlassungserklärung ist nicht automatisch ein Schuldeingeständnis.

 

Dazu habe ich doch gar nichts geschrieben. Ich habe mich - deutlich erkennbar - auf KLX bezogen, der glaubte, Böhmermann hätte nach Unterzeichnung einer entsprechenden Erklärung sich nicht mehr satirisch oder politisch äußern dürfen. Und das ist falsch. Mehr habe ich nicht gesagt.