Erdogan-Gedicht im ZDF: Nachspiel für Böhmermann

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Böhmermann hat sich aber auch mit der Türkei angelegt. Böhmermann konnte ich noch nie so richtig akzeptieren.

 

Mit der nicht vorhandenen, die du mir entgegen bringst ?

Dagegen kann ich nichts machen, da du gar nicht bereit bist zu etwas anderem. Wer die Berichterstattung von ARD und ZDF wirklich als unvoreingenommen bezeichnet in der Migrationskrise, der will nicht anders. Oder hat keine Nachrichtensendung der letzten 5 Monate gesehen.

 

Merkel sollte zurücktreten weil Böhmermann über die Stränge geschlagen hat?

 

Du solltest §104a schon komplett zitieren, dann fällt es dir vielleicht auf:

Straftaten nach diesem Abschnitt werden nur verfolgt, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, die Gegenseitigkeit verbürgt ist und auch zur Zeit der Tat verbürgt war, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

Es ist weder ein Straftatbestand nach §103, noch nach §104 erfüllt. Somit kann und muss ein Strafantrag nur abgelehnt werden.
Von der Staatsanwaltschaft, nicht von der Bundesregierung!
Wir haben glücklicherweise noch eine Gewaltenteilung.

 

Die Freiheit zur Satire hängt nicht von Befindlichkeiten einzelner oder der Situation politischer Diplomatien ab. ;-)

 

Prima.
Jetzt muss das nur noch bei unserer Regierung ankommen.

 

Ein langer, steiniger Weg, den es zu gehen gilt.
Andererseits ist nicht alles negativ, was Aufsehen erregt. So wird wenigstens mal darüber gesprochen und sich mit dem Thema auseinandergesetzt.
Auf das Ergebnis darf man jedenfalls gespannt sein.

 

Warum? Die Situation ist doch eindeutig und gut so.

- Statire ist und bleibt straffrei.
- Beleidigung wird weiterhin auf Antrag verfolgt

Es gibt keinen neuen Weg zu gehen, die Bundesregierung hat keinen Grund, darüber zu diskutieren.
Zur Volksverarsche und Ablenkung reichen die bereits vorhandenen Möglichkeiten.

 

Bin auch mal auf den Spagat von Mama Murksel gespannt. Hoffentlich sieht man nicht zuviel!

 

Der "lange steinige Weg" bezog sich auf das "Ankommen bei der Regierung"...
Wir haben die gleiche Meinung.
Man kann, wenn man will, natürlich alles falsch verstehen...