Welche Bedeutung haben Landtagswahlen?

Anzeige

Klar, in den Landtagen wird eine Landesregierung gewählt, die sich um regionale Themen wie Bildung etc. kümmert. Ich möchte aber trotzdem die Frage stellen, welche Bedeutung Landtagswahlen allgemein haben. Es gibt schließlich Bundestag und Bundesregierung, die die wichtigen Entscheidungen Treffen (Flüchtlinge, Kriegseinsätze).

Bei den Bundestagswahlen gibt es schon einige Leute, die sich die Wahlprogramme anschauen. Das habe ich bei Landtags- oder Kommunalwahlen aber nie gesehen. Ich meine, kann es sein, dass jeder aus der allgemeinen Bundespolitik seine Präferenz ableitet und danach seine Wahlentscheidung bei allen anderen Wahlen trifft?

 

Vieles was die Landttage entscheiden, wie z.B. die ganze Bildungs- und Hochschulpolitik, aber auch wichtige Teile der Verkehrspolitik, Familienpolitik und Innenpolitik ist mitunter schon auch recht wichtig, und trifft so manchen Bürger eigentlich mehr als ein Kriegseinsatz.

Zudem spielen entsenden die Landesregierungen ja auch den Bundesrat und spielen so auch bei der Bundespolitik mit. Zu Zeiten der Grossen Koalition ist die Macht des Bundesrates zwar eingeschränkt, aber ansonsten kann er durchaus Gesetzentwürfe verhindern und blockieren.

 

Vereinfacht gesagt: Es soll selbst theoretisch ausgeschlossen werden, dass sich eine Situation wie 1933 ergibt. Die Landtagswahlen bestimmen die Zusammensetzung des Bundesrats welches wiederum für tiefgreifende Gesetzesänderungen bzw. GG zuständig ist. Durch die unterschiedlichen Wahltermine der Länder soll sichergestellt werden, dass der Gewinn bloß der Kanzlerwahl nicht das GG oder andere tiegreifendere Gesetze erschüttert -da die Kanzlerschaft ansich keine Mehrheiten im Bundesrat hat.

Oder anders gesagt -selbst wenn die NPD mal eine Bundestagswahl gewinnen sollte hätte sie immer noch keine Mehrheiten das allermeiste aus ihren Programm umzusetzen und bräuchte noch den Bundesrat.

 

Wenn du hier nachliest, was alles Landesrecht (am Beispiel Niedersachsen) ist, legst du die Ohren an.
Zumal die Landesparlamente, wie schon geschrieben, über den Bundesrat ja auch im Bund weitreichende Mitbestimmungsrechte haben.
Meiner Meinung nach werden Landtagswahlen von vielen Bürgern viel zu sehr unterbewertet.

 

Das denke ich überhaupt nicht! Im Gegenteil -Landtagswahlen beschäftigen sich mit Lokalpolitik die auch die Menschen vor Ort bewegt. Dass dann trotzdem nicht so viele wählen gehen ist eher der bundesdeutsche Trend.