Flüchtlingskrise

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Ankara sind drei Milliarden nicht genug: Türkei fordert mehr Geld für Flüchtlinge

Geht ja früher los als ich dachte, dass man die Hand weiter offen hält. Die 3 Milliarden sind noch gar nicht geflossen, aber man weiß schon das man noch mehr braucht.

 

Da die Flüchtlingszahlen weiter steigen werden, muss Deutschland eine Obergrenze beschließen und Grenzkontrollen einführen.
Die Aussagen mancher Politiker und Nachplapperer, dass Obergrenzen gegen das Grundgesetz verstoßen, ist falsch. Das GG schweigt sich nämlich über eine Obergrenze aus, stattdessen definiert es die Menschen, die als Flüchtlinge Asyl bekommen.
Betrachtet man sich die rechtliche Situation, so hätte der größte Teil dieser Flüchtlinge, da aus sicheren Drittstaaten kommen, nach Artikel 16aGG sowie nach der Genfer Flüchtlingskonvention keinen Flüchtlingsstatus.
Allerdings kann und soll Deutschland aus humanitären Gründen Kriegsflüchtlinge aufnehmen. Und da wäre eine Obergrenze legitim. Der größte Teil der Ankommenden sind keine Kriegsflüchtlinge sondern Migranten, die kein Asyl in Deutschland erhalten. Hier wäre eine schnelle Abschiebung, die auch erfolgen sollte, angebracht. Somit wäre auch Platz, die Menschen, die vor Kriegsgefahr geflohen sind, menschenwürdig unterzubringen und nicht zu "verwahren" wie es in Deutschland geschieht. Denn sind diese Flüchtlinge und Zuwanderer erstmal da, sind nur noch die Helfer vor Ort, überlastet und von der Politik alleine gelassen, an diesen Menschen dran.
Für eine Obergrenze spricht auch, dass die meisten der Flüchtlinge aus islamischen Ländern kommen. Wenn man in Deutschland von Integration spricht,sollte man zwischen politischer und kultureller Integration unterscheiden. Da habe ich noch nie etwas von Politikern gehört. Eine kulturelle Integration der Muslims halte ich nicht für möglich, da sie ihre Werteordnung aufgeben müssten. Der Islam ist eine Werteordung, der Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft bestimmt. Deutschland trennt zwischen Politik und Religion. Auch die Zerstrittenheit der verschiedenen Ethnien und Religionen, die die Kriege in Syrien, Jemen und Irak erklären, könnten in Deutschland durch Islamisierung fortgesetzt werden. Werden diese religiösen Auseinandersetzung bei uns fortgesetzt muss mit sofortiger Ausweisung reagiert werden. Religiöse Konflike sind eine Linie die nicht überschritten werden darf. Allerdings glaube ich, dass die nötige Konsequenz zum Handeln fehlt, da der Islam nur unter dem Gesichtspunkt der Religionsfreiheit betrachtet wird und nicht als Werteordnung. Würde der Islam sich nur auf seine religiöse Form beschränken, wäre dies zu akzeptieren. Da der Koran aber wortwörtlich genommen wird, ist er mit unserer Werteordnung nicht kompatibel. Ein weiteres Problem wird vermutlich der wachsende Antisemitismus sein. Dies geht auch mit einer mangelnden Toleranz einher, die wir zwar von uns fordern, die aber die Einwanderer durch ihre Sozialisation nicht mitbringen.
Ich möchte zum Schluss nochmals die Obergrenze ansprechen. man hört immer Zahlen: 200 000. Und das Totschlagargument: Und wenn der 200001 kommt?. Wird der dann abgewiesen? Hier sage ich. Alles muss eine Grenze haben, auch humanitäres Handeln. Die Obergrenze sollte die Grenze des Möglichen sein. Und auch Deutschland muss sich am Möglichen orientieren. Sonst wird jegliche Integration gefährdet.

 

@modus333
Wo wirst du dieses Referat halten?

 

Das Grundgesetz legt bereits eine Obergrenze fest.
Nicht als absolute Zahl, sondern als Regel in §16a (1) und (2).

Mit der Einhaltung des Grundgesetzes, dazu gehören im Fall des Falles eben auch Grenzkontrollen, wäre das ganze Geschwurbel um eine "Obergrenze" obsolet.

 

Nirgendwo. Ist nur meine "Stammtischmeinung" .

 

lesenswert!
Peter Sloterdijk über Merkel und die Flüchtlingskrise - „Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“

aber Achtung, der Cicero ist ja nach Ansicht vieler Linker und Merkel-Fans ein mittlerweile stramm rechtes Blatt...

 

Nein, wenn man von Flüchtlingen spricht, ist eine Integration nicht erforderlich, da sie eigentlich nur so lange in Deutschland bleiben, bis der Fluchtgrund nicht mehr besteht. Eine Integration sollte nur bei Migranten angestrebt werden.

 

Sogar Paragraph 11 " Das Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes" hat klare Massgaben.
UZwG - Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes

Hätte man ja schon lange ändern können, liebe Genossen. Nur seltsamerweise, hat das zu Zeiten einer SPD geführten Regierung, nie auch nur einen interessiert. Aber wenn natürlich Frau Petry das anspricht, Entrüstung allenthalben!

 

Ich glaube schon, dass viele zurückkehren werden, wenn die Fluchtursache beseitigt ist. Es wird aber auch ein Großteil bleiben. Und von denen, sowie den Migranten, spreche ich.

 

Wenn der Fluchtgrund nicht mehr besteht, müssen sie abgeschoben werden, sonst kann man zukünftigen Flüchtlingen nicht helfen!