Flüchtlingskrise

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Das hab ich mir bei den Bildern vom Kölner Bahnhof auch gedacht. Die haben sich einen gefeixt. Und das hier ebenso...nur wurde das bisher nicht bestätigt

So ähnlich wahrscheinlich wie bei Abschiebungen. Wer nicht gemäß Abschiedebescheid gehen will darf bleiben, alles andere sieht sonst wie staatliche Polizeiwillkür aus, wenn Abschiebeberechtigte unter leichtem Zwang dem gerichtlich beschiedenen Heimflug zugeführt werden. Das auf Seite 1 einer bundesweiten Zeitung, vielleicht noch mit einem Kind an der Hand. Oh je.

Dänemark stimmt heute übrigens darüber ab, ob Flüchtlingen bei der Einreise Wertsachen zur Finanzierung ihres (vorübergehenden) Aufenthaltes abgenommen werden sollen.

 

Es ist die geltende Gesetzeslage. Nach § 184h StGB sind "sexuelle Handlungen" nur solche, die "im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit" sind.

Selbstbedienungsladen Frau | Kleinerdrei
Po Grapschen straffrei? • persönliche Rechtsgüter und Rechtsgüter der Allgemeinheit • Rechtstreff.de

 

Dann mal schnell auf den Müll mit dieser Gesetzeslage zu den anderen sinnlosen Gesetzen. Dürfte auch ein schöner Berg sein.

§ 177 Abs. 1 StGB ließt sich für mich in diesem Fall noch als Aufforderung, Frauen zu begrapschen, wenn es jemanden aus sexueller Geilheit mal eben gelüstet, dies zu tun.

Hier ist dringend empfolen, dem Erlassern solcher Gesetze, auf geistige Zurechnungsfähigkeit zu untersuchen und gegebenenfalls Maßnamen
einzuleiten. Solche Leute sind gemeingefährlich.

 

Geltende Rechtslage? Wer schert sich in Deutschland noch um geltende Rechtslage?

 

Genialer Beitrag!
Ich liege sozusagen gerade unterm Tisch mit 'nem Lachkrampf!

 

Der Stammtisch offensichtlich schon lange nicht mehr...

 

Ist aber jetzt nicht nett unsere Volksvertreter, als Stammtischrunde zu bezeichnen

 

Oh lala...wer hätte das gedacht, mehr Realismus bei der Kommunistischen Plattform als bei Mutti

 

Sie hat "Jehova" gesagt!

 

Mehr ist es nicht. Diese Stammtischrunde hat es zugelassen, das wir in vielen Städten rechtsfreie Räume haben. Und die Führungsperson,
Frau Merkel, lässt immer mehr von diesen Möchtegern Flüchtlingen nach Deutschland, mit dieser Verhaltensweise zerlegt sie Europa und
verlangt vom deutschen Volk sich zu freuen. Meinungen werden unterdrückt, jede besorgte Äußerung wird in die Nazi-Ecke geschoben.
Deutschland baut seine Demokratie ab und baut eine Diktatur auf, Merkel ist dafür gut geeignet und ihre ostdeutschen Kollegen.