Flüchtlingskrise

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Nochmal meine Frage an Dich:

Hast Du Dir schon mal Infos von Menschen geben lassen, die Tag ein, Tag aus mit der Materie befasst sind ?

 

...

 

Ja!


Mal noch was für Dich:
Ramelow fordert Anzeigen von Asylbewerber-Straftaten | MDR.DE

 

Straftat ist schon der illegale, unregistrierte Grenzübertritt. Nennt man Landfriedensbruch. Die Verletzung der Residenzpflicht ist ja in Deutschland schon egal.

 

Rhetorisch schon wieder unter Volldampf?

 

Nö, nennt sich unerlaubte Einreise, nicht Landfriedensbruch.

Aber:

Reist allerdings ein Flüchtling ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt zunächst, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er sich umgehend bei den Behörden meldet. Entsprechend muss er nach § 13 Abs. 3 AsylG an der Grenze oder andernfalls unverzüglich nach der unerlaubten Einreise um Asyl nachsuchen.

 

Auch die unerlaubte Einreise ist eine Straftat. Wird nach §95 AufenthG mit ein bis zwei Jahren Gefängnis bestraft. Aber da lacht der Flüchtling doch nur drüber. Gesetze? Wenn Merkel Gesetze bricht, dann darf das auch der Flüchtling, gell. Wobei der Flüchtling ja über eine sicheres EU Land einreist, und eigentlich gar kein Flüchtling mehr ist. Und die melden sich auch gleich alle nach dem Grenzübertritt, bis auf die paar Hundertausend, die sich nicht melden. Aber das ist doch egal, sind doch per se alles gute und liebe Menschen. Ja, wenn das Deutsche wären, dann könnte man sicher nicht gut schlafen

 

Ich vermute mal, Du hast damit auf meine Frage geantwortet.

Mit wem hast Du den das Thema besprohen ? Welche Fragen hast Du gestellt ? Welche Antwort hast Du bekommen ?

 

Da könnte ich dir die Adresse eines bestimmten mit Kabelanschluss versehenen, überwiegend bis ausschließlich von Migranten bewohnten und mit Schüsseln "zugepflasterten" Hauses geben

 

q.e.d.