Flüchtlingskrise

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Nein, ich hoffe auf keine Patentlösung von dir, da du diese genau so wenig liefern kannst, wie jeder hier im Forum. Wenn man sich an Berichte hält die publiziert werder, dann wird die Zahl der Flüchtlinge noch zunehmen. Aber, und das ist das große ABER, die meisten Menschen die zu uns kommen flüchten eben nicht vor Krieg. Wenn es so wäre, wenn nur KRIEGSflüchtlinge zu uns kommen, würde die Lage entspannter sein. Kriegsflüchtlinge, das sehe ich wie du, sollten wieder in ihre Heimat zurückkehren. Einfach, um mal das Stichwort Wideraufbau zu gebrauchen, in ihrer Heimat auch Veränderungen zu bewirken.
Zu den Immobilien: Natürlich sind nicht alle leerstehemden Räumlichkeiten Schrottimmobilien, aber hier bieten sich Flüchtlinge und deutsche Mitbürger doch eionen Wettbewerb.

 

Könnte gut sein, dass Merkel das in Wahrheit auch will. Nur darf sowas nicht ihr nettes Gesicht ankratzen. Da kommt wieder die Arbeitsteilung ins Spiel. Sie ist für die netten Bilder, ihre Minister für die Dr...arbeit zuständig.

 

Merkel müsste auch gar keine Entscheidung treffen, zumindest nicht vorab. Es handelt sich dabei schließlich nur um eine Änderung der Verwaltungspraxis und nicht eine Änderung des Gesetzes. Die Entscheidung liegt damit letztlich nur bei De Maiziére, schließlich ist das das BAMF dem BMI zugeordnet.

Dass das ohne Gesetzesänderung geht, zeigt das vergangene Jahr. Damals wurde nämlich entschieden, dass Syrier und Iraker, die Jesiden oder Christen sind, nicht mehr das gewöhnliche Asylverfahren durchlaufen, sondern lediglich einen Fragebogen ausfüllen müssen und danach Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erhielten (die im Übrigen in der Tat Bürgerkriegsflüchtlinge nicht automatisch zu Flüchtlingen macht). Es ist unterm Strich eben ein simpler Verwaltungsakt.

Merkel müsste sich erst dazu äußern, wenn die SPD tobt. Danach könnte sie auf ihre Richtlinienkompetenz verweisen, wenn sie De Maiziére zurückpfeifen will (oder ihm erst ihr vollstes Vertrauen aussprechen und dann seinen Rücktritt bekanntgeben). Sollte Merkel das nicht machen, kann die SPD wiederum nix direkt machen. Sie hat kein vertpflichtendes Mitspracherecht.

Siggi könnte allerdings Angie und damit De Maiziére stürzen, bis 2017 unter r2g regieren und hoffen, dass ihm die Leute das nicht übel nehmen, wenn er Merkel absägt und die Syrienfrage damit über alles andere stellt. Alternativ könnte Siggi natürlich einen einfachen Voodoo-Zauber anwenden und drohen, zusammen mit Grüne und Linke für die vollständige Ehe-Öffnung zu stimmen, was bei Merkel wiederum starke Bauchschmerzen auslöst. Und auch wenn das mit leicht ironischem Unterton dargestellt ist, ist das ja durchaus eine interessante Frage: Hält die Regierung bis 2017 zusammen?

 

Es ist schon bemerkenswert wie sich diese
Regierung gegen jeden vernünftigen Vorschlag
zur Wehr setzt!!

 

Angesichts der Tatsache, dass bei einer Neuwahl genau dasselbe wieder rauskommen wird, nämlich Schwarz-Rot, wird die SPD sich das dreimal überlegen. Die SPD profitiert ja in den Umfragen bisher Null. R2G is nicht drin, dazu ist das kleine Rot mit dem Grün zu zerstritten. Ich sag nur Ukraine und Putin. Freuen dürfte das nur FDP und AfD, die mit hoher Wahrscheinlichkeit einziehen würden. Wäre dann nur ne GK mit merklich kleinerer Mehrheit, die aber immer noch groß ist.

 

"diese Regierung" ? Das ist aber nett. Du meinst sicher Teile der Regierung

 

Na ja,die Chefin halt und den Altmaier!!
Sigi hab ich vergessen!

 

Welche Vorschläge meinst du?

 

Ach, das ist wirklich süß. Erst wünschst du dir, dass ich dich mit "Kalendersprüchen" verschone (weil dir offenbar Heinrich Zille nicht bekannt ist) und nun erteilst du mir Ratschläge, die du ja offenbar nicht einmal selbst befolgst.
Aber da wir gerade bei der Metaebene der Debatte sind: Ist es nicht merkwürdig, welche Häme von dir und anderen kommt, nur weil ich als einer der wenigen hier mal gegen den Meinungsmainstream in diesem Strang anschreibe. Einerseits scheint es ja einigen schwer zu fallen, meine Beiträge zu ertragen. Andererseits ahnen sie ja, dass andere Meinungen dennoch gebraucht werden, weil die Diskussion ja sonst langweilig wird, wenn alle nur den einen oder anderen Vorredner nachplappern. Blödes Dilemma aber auch.

 

Danke, dass du selbst zugibst, dass es dir schwerfällt, meine Gedankengänge nachzuvollziehen. Leider hält es dich nicht davon ab, sie zu verfälschen. Das Problem ist eben etwas komplexer, als du es darstellst. Ich habe nicht geschrieben, dass ich Massenunterkünfte ablehne. Sie sind derzeit sicher nicht vermeidbar. Aber dennoch erlaube ich mir festzustellen, dass daraus auch Probleme resultieren.
Probleme gab und gibt es z.B. beim Lageso in Berlin. Dort harrten die Menschen im Sommer bei ziemlicher Hitze aus - der Fakt scheint dir nicht bekannt zu sein, deshalb behauptest du also rundweg, dass es das nicht gibt. Da kann ich dann auch nichts machen.