Unzeitgemäß? Existenz von Radio Bremen in Frage gestellt

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AW: Unzeitgemäß? Existenz von Radio Bremen in Frage gestellt

Ursprünglich war das ein Experimentierfeld für neue Formate. Nur hat da fast jeder sein eigenes Ding durchgezogen.
Die Idee, diese Programme auch gezielt als regionale Angebote zu gestalten, kam erst später.

 

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Also wenn du von der jetzigen Gebührenperiode sprichst, machst du dich noch lächerlicher. Sorry. Die Änderung wurde in aller Öffentlichkeit abgestimmt, nur dadurch gibt es jetzt den Rundfunkbeitrag. Hier sind die Ratifizierungstermine:

http://www.gez-abschaffen.de/Neu2011/Ratifizierungstermine.jpg

Und zu diesen Zeitpunkten haben alle (spätestens) zugestimmt, dass die ARD intern Geld verschieben kann.

Ja, da hast du Recht. Geschäftspläne fallen ja erst Jahre nach den eigentlichen Geschäftsjahren vom Himmel. Zur Inflation in den nachfolgenden Jahren stellt auch keiner Prognosen an und die KEF sollte vielleicht auch schon früher auf den Tisch legen, wie viel Geld die Anstalten überhaupt bekommen.

Ernsthaft. Möglich, dass eine Million am Ende übrig bleibt, davon hat Radio Bremen aber langfristig nichts. Weil es nur zwei Jahre sind und die KEF im Zweifelsfall die zu hohen Erträge mit dem nächsten Finanzbedarf verrechnet. Und es ändert auch im Allgemeinen nichts daran, dass die ARD von offizieller Seite (den Gesetzgebern) berechtigt ist, die Summe selbst festzulegen. Das ist das Thema, über das wir diskutiert haben. Die ARD hat, bevor sie die jeweils 5 Millionen festgelegt hat, übrigens einen zusätzlichen Finanzbedarf von jeweils 4,9 Millionen ausgemacht und diesen bei der KEF angemeldet.

Dass im Zweifelsfall aber zu viel als zu wenig bezahlt wird, ist im Sinne der KEF, die auf Planungssicherheit pocht.

Nein, bist du nicht. Das zeigt die Diskussion gerade. Auch bei unserer letzten Diskussion hast du dein Nicht-Wissen gezeigt und bist stattdessen von Thema zu Thema gesprungen.

Ansonsten darfst du gerne Klage einreichen, wenn du der Ansicht bist, dass die ARD das Geld nicht so hin- und herschieben darf. Solltest dann ja nichts zu verlieren haben.

Aber würdest du dich informieren, wüsstest du nämlich auch, dass die KEF sich mit dem Thema schon befasst hat. Die KEF hat vorgeschlagen, die vom Gesetzgeber festgelegte Finanausgleichsmasse zu erhöhen, damit die ARD nicht selbst hin- und herschieben muss. Daraufhin haben die Länderchefs beschlossen, für die Periode 2017 den höheren Prozentsatz aufzunehmen.

Die KEF hat die Beschlüsse der ARD, u.a 2015 und 2016 jeweils fünf Millionen an den RB und SR zu überweisen, begrüßt. Den zusätzlich ausgemachten Finanzbedarf von 4,9 Millionen pro Anstalt pro Jahr hat sie nicht beanstandet. Zudem hat sie erwähnt, dass sie die Summen dem RB und SR auch zweckgebunden zugewiesen hätten, hätten die Länder weiterhin auf freiwillige Zahlungen gesetzt und nichts getan. Damit auch für RB und SR Planungssicherheit besteht.

Das alles ist bereits passiert, bevor überhaupt ein Cent zusätzlich geflossen ist. Aber was belehre ich dich, du bist ja top informiert.

 

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Däumchen drehen und Löcher in die Luft gucken würde ich wetten.
Oder die nachbarn ärgern

 

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Solange der Roland in Bremen auf seinem Platz steht, solange wird es auch Radio Bremen geben!

 

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Kein Bremer würde sich jemals dem NDR ergeben. Niemals!

 

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Wie jetzt, steht der NDR schon in Bremen? Seit wann wird zurück geballert? Mach' mal einen Lagebericht fertig.

Man man, jenes "Provinzgeplänkel" kann schon heftige Formen annehmen.

 

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Frei nach James Bond: "Sag' niemals nie".

Bei Verhandlungen wäre gerade Bremen wohl nicht in einer komfortablen Ausgangslage.

 

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Bremen wäre imho durchaus in der komfortableren Ausgangslage. Rundfunk ist Ländersache und solange sich daran nichts ändert, hat Bremen erst einmal das Recht, eigenen Rundfunk zu veranstalten. Dem letzten KEF-Bericht zufolge würde wohl auch die KEF von alleine einen Quasi-Ausgleich anordnen, falls die Länder das nicht regeln. Vermutlich müssten die anderen Länder vors Bundesverfassungsgericht ziehen und selbst da würde ich es als alles andere als sicher bezeichnen, dass ihnen das Gericht beisteht (aber möglich).

Letztlich muss Bremen einsehen, dass es so net weitergeht und sie langfristig mehr lokalen Content bekommen, wenn sie sich in den NDR eingliedern. Und wenn wir hier von Bremen sprechen, ist das die Regierung und die Bürger selbst. Wenn die eine Eingliederung verhindern wollen, müssen sie vorausschend die richtigen Parteien in die Bürgerschaft wählen.

 

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... warum sollte auch Radio Bremen eingestellt werden. Radio Bremen kann auch nach einer Eingliederung in den NDR betrieben werden.
Es geht nicht darum, irgendwelchen Programme einzustellen, sondern darum, die Verwaltungsstrukturen dahinter weniger kostenintensiv zu gestalten ...

 

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Du kannst gerne sagen das ich mich lächerlich machen oder schmollen das du bei der anderen Diskussion mich nicht überzeugen konntest aber das macht deine Argumente auch nicht besser.

Wer hier immer das Thema wechselt und immer neue Sachen bringt die nichts mit dem Thema zu tun haben bist du.
Zu deinen tollen Abstimmungen... wurde da über die 5 Millionen Euro Erhöhung abgestimmt? Darum ging es!
Das die ARD allgemein einen Finanzausgleich machen kann waren wir uns schon einig. Ich fand es nur nicht so super demokratisch und eine Art Freifahrtschein.

Mit dem Punkt der Geschäftsplänen machst du dich wirklich lächerlich. Die ganzen ARD Anstalten berechnen ihre benötigte Geldmittel für die ganze Gebührenperiode und melden diese bei der KEF an. Da kann niemand nach zwei Jahren kommen und plötzlich mehr Geld wollen/verlangen. Das hätte man am anfang der Gebührenperiode wissen müssen und ordentlich in den Vertrag reinschreiben sollen.

Es ist ja auch schön das die ARD und die KEF sich einig sind das Radio Bremen mehr Geld braucht. Beide sind aber keine gewählten Volksvertreter. (Darum ging es)

Ich habe auch niemals geschrieben das ich es ungesetzlich finde was die ARD macht. (wieder ein Fass das du aufmachst) Ich finde es nur nicht sehr demokratisch wie das abläuft.
Grundsätzlich kann ich als Privatmann dagegen auch nicht klagen... was du ja wissen müsstest..

Wenn für die Gebührenperiode 2017 die KEF ermittelt wie der Hoch der Finanzierungsbedarf ist und die Parlamente dann entscheiden wie hoch die Umverteilung ist finde ich das besser als wie es jetzt läuft das die ARD Intendanten sich an einen Tisch setzten und es entscheiden. (auch wenn die KEF es gut findet)
Zur Zeit ist es doch so das in den Vertägen die du ja Zitiert hast und die von den Parlamenten gebilligt wurden noch ein Prozent Umverteilung stehen. Das wurde nicht geändert und die ARD Anstalten geben jetzt "freiwillig" noch 5 Millionen darauf. Nochmal das heißt nicht das dies ungesetzlich ist ich finde es nur kein gutes Verfahren und sehr demokratisch.

Es war ja vor dieser Gebührenperiode abzusehen (siehe KEF) das Radio Bremen mehr Geld aus dem Finanzausgleich braucht. Das hätte man vorher ordentlich bei den Parlamenten regeln können anstatt nach zwei Jahren "freiwillig" mehr Geld zu geben.