Breitbandausbau: Finanzierung auf der Kippe?

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Wenn das nur so ohne weiteres möglich wäre?! Und eigentlich ist es das auch, nur müsste vieles reformiert und geändert werden, um das auch so umsetzen zu können.

Wenn das aber durch den Beitragsservice oder gar den ÖR (mit-)finanziert werden soll, wirst sicher auch viele auf die Barrikaden bringen. Aber an den 48 Cent wird sich wirklich keiner stören, um damit etwas das Netz in der Fläche zu pushen um in die Puschen zu kommen.

 

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Mehr Speed schadet natürlich nie, aber dann hat man wieder die Situation wie jetzt. Das es an der Finanzierung scheitert und es Planungen bleiben.

 

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Wenn man denn wirklich wollen würde, wäre dies sicherlich irgendwie möglich. Wenn man sieht wie zum Beispiel die KFZ Steuern für ganz andere Dinge als zum Beispiel den Straßenausbau verwendet werden, ist dies mit kleineren Änderungen am Gesetz sicherlich zu Bewerkstelligen.

 

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Die Situation:
Dobrindt wird bislang von Schäuble ausgebremst. Der Breitbandausbau soll mit möglichst wenig staatlichem Geld geschehen. Schäuble will auf gar keinen Fall dass deshalb mehr Schulden gemacht werden.

Funktioniert so nicht, denn der Rundfunkbeitrag ist rechtlich betrachtet keine Abgabe an den Staat, und deshalb kann da auch nichts querfinanziert werden.

 

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Ist doch völlig egal wie sich der Rundfunkbeitrag schimpft, per Definition ist es trotzdem eine Steuer. Wenn ich ein Schwei*n Blau anmale, ist es immer noch ein Schwei*n und kein Schlumpf.

 

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Sicherlich hast du keine 100.000 Kunden (oder mehr) so wie ein TK-Unternehmen, oder doch?
Bei einer begrenzten Anzahl an Kunden ist eine Berechnung nach Aufwand und Nutzen noch einfach.
Zudem besteht von Anbieterseite(!) ohne echten Wettbewerb (ländliche Gebiete!) kaum Anreiz irgendwas am Status Quo zu ändern. Die Kunden zahlen auch für weniger Leistung, weil die Nachfrage einfach hoch genug ist. Die Anbieter müssen von sich aus ihr Angebot nicht verbessern.

Mitten in der Wüste kann ein Anbieter für einen Liter Wasser das 100-fache an Geld verlangen im Vergleich zu einer Oase.

Auch bei dir wird sich die Frage bei einer größeren Investition stellen ob und wann sich diese ammortisiert.

Steuern werden nicht zweckgebunden erhoben. Deshalb muss der Staat die KfZ Steuern nicht für den Straßenbau ausgeben.
Ist zwar blöd, aber ist nunmal so festgelegt.

Dir ist das egal, mir ist das auch egal. Dennoch ist das so geregelt.
Rundfunk und Breitbandfinanzierung sind unabhängig voneinander. Du kannst und darfst das anders sehen. Aber letztendlich ist das weder meine noch deine Definition.

 

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Natürlich ist das böser Wille. Dann das lässt sich abstellen. Bei uns bekommste z.B. bald sogar auf'm Kuhdorf VDSL 50. Warum? Erst wollte in einigen Orten ein Unternehmen ausbauen, was der Telekom wohl ein Dorn im Auge war. Auf einmal geht der Ausbau deren Infrastruktur dann doch - und das auch noch völlig kostenlos für die Gemeinden. Damit ist im Spätsommer/Herbst fast der gesamte Kreis plötzlich mit VDSL durch die Telekom versorgt. Vorher ist man da ewig herumgeiert.

Die Gemeinden, die von der Telekom nichts wissen wollten, haben die Heranführung an das "schnelle Internet" selber in die Hand genommen und sind von dem Kasperverein damit völlig unabhängig.

Die Frage, wo das Geld nun her kommt, kann ich auch bald nicht mehr lesen. Es wird ohne Ende genug sinnlos verpulvert. Davon könnte sich noch jeder vergoldete Anschlussdosen in die Bude legen lassen. Außerdem werden die GF-Trassen häufig auch an genug Ortschaften entlang verlegt. Da kann man die auch schneller erschließen, wenn man das denn überhaupt will.

 

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Die Kriterien für den VDSL-Ausbau der Telekom finde ich ebenfalls ziemlich intransparent für die Bürger.

 

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Die 90 Mrd € sind nur das Totschlagargument für den kramphaften Versuch der Legitimation fortgesetzter Tatenlosigkeit in Sachen FTTH.

Wer spricht vom ganzen Land? Die Investitionen in FTTH verteilen sich zudem auf Jahre und bringen u.a. auch Steuern.

Wie wäre es mal mit dem Anfang z.Bps.in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Freiburg etc.?
Es läuft fast nichts wenn da nicht die M-Nets etc. wären.
Es gibt viele Länder die sind uns haushoch vorraus. Da wird nicht lamentiert sondern gehandelt.

Wer sich in Ballungszentren eine goldene Nase verdient kann auch mal in weniger besiedelten Gebieten in die Pflicht genommen werden.
Der Staat hat sich auch daran gewöhnt überall nur zu melken. Zweckgebunde Ausgabe z.Bsp. der Gelder aus Frequenzversteigerungen heist eine Formel.

 

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Per Definition ist es eben keine Steuer, weil eine Steuer in den Haushalt des Staates, des Landes, der Kommune fließt und nicht zweckgebunden ist. Das ändert allerdings nichts daran, dass jeder Haushalt zahlen muss.

Strotti