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Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 23. April 2013.

Seite 7 von 16
  1. ach

    ach Guest

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    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Ganz unabhängig vom Einkommen ist die Leistung des Beitrags nicht. Wer zu wenig Geld hat, wird davon befreit. Im Übrigen ... ja, es gibt Zwangsgebühren und es gibt den Zwang, Steuern zu zahlen:)
     
    ach, 25. April 2013
    #61
  3. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Das habe ich aber auch erwähnt.
    Sage das mal den Herrn Höenisg oder wie der Vogel heißt...:D
    Aber Rundfunkgebühren sind keine Steuern, und Steuern zahlt z.b der Einsiedler im Waldhaus nicht, wenn er kein Einkommen bezieht, seine Nahrungsmittel selbst anbaut, und auch kein Wasser und Müllanschluss hat.
    :winken:
     
    brixmaster, 25. April 2013
    #62
  4. ach

    ach Guest

    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Na siehste:) Also zahlt der keine Steuern oder Rundfunkbeiträge:

    :)
     
    ach, 25. April 2013
    #63
  5. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Doch Rundfunkbeiträge müsste der besagte Einsiedler zahlen.
    Denn auch die Hütte im Hexenwald ist ein Haushalt.
    Und wenn er kein Einkommen hat, und nicht befreit ist....
     
    brixmaster, 25. April 2013
    #64
  6. ach

    ach Guest

    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Dieser Haushalt im Hexenwald muss aber nicht zahlen, wenn kein Einkommen erzielt wird und keine Steuern gezahlt werden - ergo wird --> ist dieser Haushalt von Steuern und Rundfunkbeiträgen befreit.:)
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 25. April 2013
    ach, 25. April 2013
    #65
  7. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Nein kein Einkommen ist kein Grund für eine Befreiung.
    Nur wenn dieser eine Soziale Leistung erhält, kann sich dieser gegen Antrag bei der Rundfunk"behörde" befreien lassen.

    Der neue Rundfunkbeitrag - Bürgerinnen und Bürger: Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht oder Ermäßigung des Rundfunkbeitrags

    Und der Hexenwaldbewohner würde im Falle das er ablehnt staatliche Leistungen zu beziehen, auch nicht als Härtefall gelten.

     
    brixmaster, 25. April 2013
    #66
  8. ach

    ach Guest

    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Da steht ganz klar:


    ... weil seine Einkünfte die jeweilige Bedarfsgrenze überschreiten ...

    Ich hatte extra betont, dass kein Einkommen erzielt wird und in dem von dir genannten Beispiel keine Steuern gezahlt werden (Hexenwald:)).

    Das heißt also nicht, dass man bei Ablehnung staatlicher Leistungen den Rundfunkbeitrag leisten muss:)
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 25. April 2013
    ach, 25. April 2013
    #67
  9. ach

    ach Guest

    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    Also es geht immer noch um den, der:


     
    ach, 25. April 2013
    #68
  10. göttingencity

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    göttingencity, 25. April 2013
    #69
  11. Lt_Spock

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    AW: Kläger gegen Rundfunkbeitrag muss erste Schlappe hinnehmen

    So so. Und wer bei Aldi einkauft und nicht bei LIDL wird von LIDL als Ladendieb angezeigt.:D
     
    Lt_Spock, 25. April 2013
    #70
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