Datenabgleich beginnt: ARD und ZDF fahnden nach Schwarzsehern

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Dazu 2 Fragen:

Wie soll ein alternativer Ökofritze der kein Einkommen hat, weil er vom Eigenabau in einer Hütte im Wald lebt, denn diesen Beitrag zahlen.

Wie soll jemand ohne Strom und ohne TV, den Rundfunk nutzen.. ?

 

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Ich bat darum, realistisch zu bleiben.

 

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Solche Detailfragen sind eigenlich nicht zielführend sondern eben eher, dass der ÖR sich nicht selbst auf ein notwendiges Maß reduziert und seinen Programminhalte so modifiziert die den ÖR Rundfunk rechtfertigt.
Dann hat auch keiner (auch nicht der Ökofritze) ein Problem mit dieser Solidarfinanzierung.

 

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Trotzdem ist ein wenig Theorie auch nicht schlecht.

 

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Aber sie führen zu nichts. Du wirst bei pauschalen Modellen immer irgend einen Fall konstruieren können, der eine "große Ungerechtigkeit" darstellt.

Einzig gerecht wäre es, wenn die Dienstleistung der ÖR direkt mit jedem abgerechnet werden. Aber das geht nicht, da allein die indirekten Leistungen überhaupt nicht erfasst werden können.

 

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Wie viele Bürger mit Wohnsitz und ganz ohne Einkommen wird es wohl geben ? Das sind doch seltene Extremfälle.
Dafür sind Hartz IV Empfänger, Sozialhilfe Empfänger, und viele andere Bedürftige befreit:
Der neue Rundfunkbeitrag - Bürgerinnen und Bürger: Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht oder Ermäßigung des Rundfunkbeitrags

 

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Selbst durch Einkäufe bei Aldi kannst du dich nicht wirklich von einer "Privatfernsehabgabe" befreien, weil hinter den No-Name-Marken eigentlich immer Markenhersteller mit entsprechendem Werbebudget stecken.

Deine berufliche Leistungsfähigkeit macht sich über das Bruttogehalt bemerkbar, deine steuerliche über den Steuersatz. Die völlig korrekte Grundidee die dahintersteckt ist, dass man die ersten Euro für die Bestreitung aller notwendigen Ausgaben für den Lebensunterhalt aufbringen muss und deshalb gar nicht (bis 8000 €) oder gering besteuert werden.

Bei darüberhinausgehendem Einkommen wird unterstellt, dass dieses für Luxus ausgeben wird und entsprechend höher besteuert werden kann.

Hätten wir eine Flat-Tax würden viele Menschen im unteren Einkommensbereich schlagartig unter das Existenzminimum und nah dran rutschen, wenn die Steuern z. B. aufgrund einer wirtschaftlichen Flaute erhöht werden müssten.
Der Chefarzt kann die paar 100 € im Jahr mehr locker wegdrücken und kann sich trotzdem noch seinen Sportwagen leisten. Den Arbeiter mit 4-köpfiger Familie und einem Bruttoeinkommen von 1750 € trifft jeder € mehr an Steuern ungemein.
Aus diesem Grund halte ich eine Flat-Tax für richtig asozial.

So sind die Zustände in der Sozialversicherung schon heute. Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zahlen entsprechend der Beitragssätze Abgaben von ihrem Einkommen, während Personen mit hohem Einkommen prozentual deutlich weniger bis gar nichts für die Sozialversicherung aufbringen müssen.

 

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Nein, du hasst nichts verstanden.

Es geht hier nicht um ein paar Euros, sondern um nichts weniger als

Artikel 17 der UN-Menschenrechtskonvention

Artikel 17
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.


Das Deutsche Grundgesetz sieht vor, dass es explizit kein Staatsfernsehen gibt, sondern ein öffentlich-rechtliches Programm, welches durch die freiwillige Teilnahme von Zuschauern durch diese finanziert wird. Somit sind TV-Gebühren explizit nicht mit sonstigen Gebühren wie Straßenbau, Müllabfuhr und Wasserversorgung gleichzusetzen. Ein Staatssender ist im Gegensatz zu den nötigen Infrastrukturen einer Nation ein potentiell sehr mächtiges Propagangainstrument, und die Siegermächte haben sichergestellt, dass dieses Propagandainstrument nie wieder existieren darf und von politischen Parteien strikt getrennt werden muss.


Genau jetzt haben die Politischen Parteien dem ÖRR einen Geldsegen beschert und diesen sich somit zu eigen gemacht. Sie haben das Grundgesetz umgangen und so einer Massenenteignung des Volkes und dem Bruch des Artikels 17 der UN-Menschenrechtskonvention den Weg geebnet. Wer diesen Machtmissbrauch nicht erkennt, braucht anderen Scheindemokraten wie Putin oder Assad nichts vorwerfen.

 

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Oder Dir nen Porsche kaufen, die machen keine Werbung im Radio/Fernsehen.

 

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Natürlich reicht das. Nur befreit dich das dann nicht von der Zahlung, da du ja durch die Anmeldung an einer neuen Adresse wiederum angibst, einen neuen Haushalt zu führen.

Wie willst du denn sonst dem Beitragsservice mitteilen, dass du in einen bestehenden Haushalt einziehst, ohne diesen zu benennen?

Du liebe Güte.... Wo liegt dein Problem? Du kannst dich nach dem Auflösen deines Mietvertrags nicht in Luft auflösen. Das ist nun einmal Fakt. Deshalb gibt dir der Beitragsservice die Möglichkeit, dir viel Arbeit und Nachweise zu ersparen, indem du schlicht angibst, in wessen Haushalt zu ziehst.

Statt dessen wirst du sicherlich auch den Stapel an Nachweisen einreichen dürfen, also Kündigung deiner Wohnung, Abmeldung, Neuanmeldung, usw. Aber das ändert nichts daran, dass du dann weiter zahlen darfst, so lange du eben nicht angibst, unter der neuen Adressen in einem bestehenden Haushalt zu leben.

Was ich ohnehin nicht verstehe: Bisher bist du davon ausgegangen, dass der Beitragsservice die Informationen, in welchen Haushalt du ziehst, vom Meldeamt bekäme. Wo liegt also dein Problem, dass du es ihnen mitteilst?

Was hast du die ganze Zeit mit deinem "Generalverdacht"? Welcher General wird denn hier wessen verdächtigt?