Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

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Aus der als Betreuungsgeld deklarierten Herdprämie wird so schnellt wohl nichts.

Peinlich für Mutti und ihre Koalition.

Die "Regierenden" haben es nicht geschafft, eine beschlussfähige Anzahl von Abgeordneten für die Teilnahme an der Bundestagssitzung zu motivieren.

Nun schimpfen die linientreuen Koalitinsabgeordneten auf die Oppsotion. Die nicht linientreuen CDUler und FDPler waren ja gar nicht erst da.

Seit wann ist die Opposition dafür zuständig, der Regierung eine Mehrheit zu verschaffen?

Quelle: tagesschau.de

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Du meinst wahrscheinlich die Opposition, die wäre in der Tat nicht für Regierungsmehrheiten zuständig.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Ich hatte schon editiert.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Die Regierungsmehrheit wäre schon zustande gekommen, aber die Mindestzahl an Abgeordneten war nicht anwesend.

Da die Opposition die Sitzung durch Abwesenheit blockiert hat.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Das ist schlichtweg falsch.

Die Regierungskoalition hat natürlich eine Mehrheit der Sitze im Parlamament. Diese Mehrheit hat sie nicht zur Sitzung bekommen.

Das ist schlichtweg einzig und allein das Versäumnis der Regierungsparteien.

Selbst, wenn nicht ein einziger Oppositionsabgeordneter anwesend ist, haben CDU/CSU und FDP die Mehrheit der Sitze. Dazu müssen die Abgeordneten natürlich anwesend sein.

Sitzverteilung

CDU/CSU 237
FDP 93

Macht in der Summe: 330

Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn 311 Abgeordnete anwesend sind (Mehrheit bei derzeit 620 Abgeordneten).

Was hat die Opposition damit zu tun, wenn die "Regierenden" nur 211, also schlappe 100 Abgeordnete zuwenig und sogar 119 weniger, als sie Sitze hat, ins Parlament bekommt?

Für die Regierungsmehrheit müssen Mutti und ihre Mannen schon selbst sorgen. Aber mehr als 100 Abgeordnete aus CDU/CSU und FDP waren ja nicht da. Sie werden wissen, warum.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Die Abgeordneten müssen ja auch nebenbei noch Geld verdienen. Der Lohn als Parlamentarier dient doch nur zur Grundversorgung und wer arbeitet schon gerne, wenn keine Anwesenheitspflicht besteht.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Ich würde eher darauf tippen, dass die mehr als 100 nicht erschienenen Abgeordneten der Regierungsparteien die waren, die nichts von der Herdprämie halten, sich aber nicht trauen, dass laut zu sagen oder gar dagegen zu stimmen.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Ich finds gut die ganze Geschichte ist doch wirklich einfach zum Lachen für 100€ sein Kind zu Hause lassen was für ein Blödsinn.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Genau das werden aber die häufig als "bildungsfern" bezeichneten Eltern machen.

Genau das sollen sie ja auch machen. Der Ausbau der Betreuungsplätze, der erforderlich ist, um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz auch umsetzen zu können, wäre teurer, als die Herdprämie.

Davor hat die CSU große Angst.

 

AW: Keine Abgeordneten, kein Betreuungsgeld

Es soll doch nur die Familien unterstützen, die ihr Kind eh Zuhause lassen.
Es soll doch kein genereller Anreiz sein, auf Krippenplätze zu verzichten.