Das Wahljahr 2011

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AW: Das Wahljahr 2011

Die Piraten sind seit längerem mal wieder eine scheinbar wählbare Spaß-/Protestalternative, die nicht gleich die Abschaffung der Demokratie, sei es mit linkem oder rechtem Diktator garniert, fordert. Dazu der vermeintliche Vorteil unversauter junger Nicht-Politiker und eben das Multi-Kulti Berlin mit seinen zig Strömungen. Das hat alles gepasst. Bei der nächsten Wahl sind die eh wieder unter 2%.

 

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Ich glaube, das ich mich noch darin erinnern kann, das man in der Anfangsphase der Grünen auch von denen behauptet hat, das die schnell wieder weg vom Fenster sind. Ist doch schön, das es eine neue demokratische Partei mal wieder in einen Landtag geschafft hat. Das macht es bunt. Und schlechter als all die Berufspolitiker können die Piraten es auch nicht machen. Mir ist es lieber die Piraten kommen in den Landtag, als die FDP oder die NPD.

 

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Besser als FDP allemal, aber die Piraten prahlen ja auch damit dass sie anders als die GRÜNEN von ihren Idealen nicht abrücken werden. Das wird aber nötig sein wenn man langfristig gewählt werden will. Spätestens da werden die Piraten sich verraten müssen oder landen wieder bei 1,5%. Dann sind sie da wo alle Parteien sind. Fähnchen in Wind, je nachdem woher oder wohin er gerade weht und damit auch bei den Leuten unten durch und müssen dann hoffen, dass im jeweiligen Wahljahr gerade was aus ihrem ersten Programm mit den ursprünglichen Idealen akut ist. Ansonsten ist das Programm teilweise so dämlich wie das der LINKE, wenn man z.B. bundesweit einen Mindestlohn einführen will, was garnicht über ein Landesparlament geht, genau so wenig wie die LINKE in Berlin oder Brandenburg HartzIV im Bund abschaffen kann.

 

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Meine Güte, die FDP wäre ja fast noch von der Tierschutzpartei überholt worden

Dafür sind nun Piraten im Rathaus. Mich würde mal interessieren, wer die gewählt hat, hab das gestern nicht so verfolgt. Ich tippe mal auf Spaßwähler/ehem. Nichtwähler. Kann mir auch denken, dass einige, die mal darüber nachgedacht haben, die Grünen zu wählen, nun dort hin gegangen sind. War die Künast vor einem Jahr nicht mal auf fast 30%?

Auf jeden Fall eher junge Wähler, aus Spaß oder Protest. Politische Inhalte hat die Partei ja nicht, jedenfalls keine klar erkennbare.

Ansonsten: ausgerechnet in Berlin hat die CDU ganz gegen den Bundestrend zugelegt, die SPD Stimmen verloren, das werte ich mal als Erfolg

 

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Doch, sie haben die berühmten Schlagworte wie "Mindestlohn, Grundeinkommen, Verstaatlichung". Damit haben sie erfolgreich im LINKE Wähler Pool gefischt. Dazu dann noch paar Rezepte für die Facebook Generation ("Rauschkunde" Unterricht, wo der Umgang mit Hasch erklärt werden soll) und fertig ist ein Wahlprogramm. Von den GRÜNEN und der LINKE haben sie umgerechnet auf deren Stimmen die meisten Wähler geholt. Die Ex-GRÜNE Wähler sind wohl die, die ernsthaft glauben die Piraten lassen sich anders als die GRÜNEN nicht verbiegen. Werden sie aber tun müssen, wenn sie in 5 Jahren wiedergewählt werden wollen.

Die CDU kann man ironischerweise fast auch noch als Sieger einstufen, der Berliner Landesverband ist bundesweit der schlimmste. Da noch Plus zu machen ist schon ordentlich, wenngleich die CDU in Berlin kaum noch tiefer sinken konnte und vor allem im Westteil gepunktet hat.

 

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Na, ich meine ein ernstzunehmendes Programm. Von Finanzierung ist da keine Rede.

Der Vorsitzende der Piratenpartei wurde im Wahlkampf mal gefragt, wieviel Schulden Berlin habe. Seine Antwort "sind schon ein paar Millionen" Mag ein Scherz gewesen sein oder auch nicht, zeigt aber, dass sie eigentlich gar nichts mit ernsthafter Politik am Hut haben wollen

 

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Finanzierung muss man nicht klären und wenn man doch gefragt wird bieten sich ebenfalls die berühmten Antworten wie "Reichensteuer" oder "Politikerdiäten kürzen" an. Da muss die PR Beraterin vom Piraten Chef noch bisschen dran arbeiten, wenn er demnächst durch das halbe Dutzend Talkshows im Ersten und nochmal 2-3 im Zweiten tingelt.

 

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Immerhin: Rauschkunde in der Schule...

Die FDP hat gar kein Programm...
Und mit diesem chinesischem Michbubigesicht (sorry), der sich wichtig nimmt ohne das er eine Aussagekraft hat, wird das auch nichts mehr mit der FDP.

 

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Die FDP hat ein Programm, das interessiert aber keinen . Im Grunde wirds Zeit dass die FDP sich umbenennt. Brüderle hat doch sogar vor kurzem mal gesagt wenn ich mich recht entsinne, dass der Name FDP verbraucht sei. Wie wäre es mit "Partei der freiheitlichen Demokratie" oder sowas? O.k....PFD könnte Ärger mit Adobe wegen PDF bringen , aber bei der Masse an Juristen bei der FDP sollte das kein Problem werden.

 

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Die Piratenpartei steht aber für Freiheit im Internet, jedenfalls im Bewusstsein ihrer Wähler. Und es gibt genug Leute, deren Leben aus dem Internet besteht. Jedenfalls hatte der Wahlerfolg der Piratenpartei in der Vergangenheit bereits Auswirkungen auf die etablierten Parteien und dies dürfte sich verstärken. Sie trauen sich nämlich nicht, Internetfreiheiten (vor allem auch die als illegal eingestuften) zu beschneiden.
Und die FDP hatte ein Programm: Steuersenkungen.. Die hat sie auch durchgesetzt, für die Hotelbetreiber. Pech nur, daß die nicht 5% der Wählerschaft ausmachen.
Dazu kommt ein Außenminister, der bereits am Wahlabend gezeigt hat, daß er für das Amt ungeeignet ist und sich dann für einen Parteivorsitzenden entschieden, über den ich eigentlich nur weiß, daß er Udo Jürgens und nicht Vicky Leandros Schlager liebt.