[1/2011 Bundestag] Debatte gegen KiPo im Netz,hat die CDU aus ihren Fehlern gelernt ?

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Januar 2011
Heute debattieren die Parlamentarier darüber wie man Kinderpornografie im Internet bekämpfen kann. Der Wähler erinnert sich: Damals hat die damalige Familienminsterin Leyen (CDU) so ziehmlich alles falsch gemacht was sie hätte falsch machen können.
Hier einige Stichwörter viele werden da zustimmen: (Demagogie, Lügen, falsche Tatsachen, Beleidigung, Resistenz gegen Fachberatung.)

Der Antrag zu dieser Debatte heute geht auf die SPD zurück, wörtlich heisst es auf Bundestag.de:

Gespannt sein darf man welche Argumente (meistens powered by BKA ?) nun seitens der Regierungsfraktion CDU, kommen werden. Der FDP muss man dank von Frau Sabine Leutheusser Schnarrenberger zugute halten das sie sich gegen Internetsperren ausspricht.

 

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Hier arbeiten dann auch die Richtigen zusammen:

TP: Zensurzusammenarbeit

 

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Ganz schön scheinheilig von der SPD wo sie das Gesetz mit beschlossen haben.

Und jetzt ein Fass aufmachen um noch ein paar Wählerstimmen zu holen. Immerhin läuft das Gesetz eh nächstes Jahr aus, hätte man ganz einfach abwarten können. Aber was tut eine Partei die am Boden liegt nicht alles...

 

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Hinter den "blauen" Links verbergen sich die gesprochenen Reden im Audioformat.

Nicht die einzigen Demonstrationen bei denen Zehntausende Menschen gegen Zensursula auf die Straße gegangen sind:
YouTube - Zensursula Demo




1/8. Burkhard Lischka,SPD

Download Burkhard Lischka,SPD.aac

Da nur maximal 5 Grafiken pro Post erlaubt sind musste der Beitrag aufgeteilt werden

 

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2/8. Ansgar Heveling, CDU

Download 2. Ansgar Heveling, CDU.aac

(Wie bitte ? "Emma" ? Zweifelhafte Referenz nebenbei angemerkt, übrigens kamen aus der Ecke auch Forderungen und Umfrage-Propaganda nach Zensur-Internetsperren. Springer, Institut Allensbach, nebst CDU waren da die üblichen Verdächtigen)

(bei der Wahl-Klientel 60+ auch kein Wunder. Dabei hätte er sowie Frau von der Leyen auf die Signale damals schon rechtzeitig hören können, spätestens als die Petiton im Bundestag von mehr als 100.000 Unterzeichnern eingereicht wurde.)
übrigens hätte die CDU damals mit Sach und Fachverstand ein verfassungsgemäßes Gesetz auf den Weg gebracht wäre er und der Rest der Union nur nicht einmal hilf-und machtlos gewesen.)

3/8. Halina Wawzyniak, Die Linke

Download 3. Halina Wawzyniak, Die Linke.aac

- Das ständige Werben der CDU Hardliner für Netzsperren, macht eines deutlich: Die Errichtung einer universellen Sperr-Infrastruktur.
Schon heute werden immer wieder Stimmen laut den Einsatz von Netzsperren unter anderem auch bei Urheberrechtsverletzungen zu fordern.
Die Linke stellt sich dem entgegen eine Zensur des Internets wird es mit
uns nicht geben.

- Wir müssen aufhören das Internet als Bedrohung warzunehmen, den nur mit Gesetzen und Regulierungen begegnet werden kann.[/quote]


4/8. Jimmy Schulz, FDP

Download 4. Jimmy Schulz, FDP.aac

- reichliche Angriffe auf die SPD

5/8. Konstantin von Notz, B90´/Grüne, Sprecher für Innen.- und Netzpolitik

Download 5. Konstantin von Notz, B90 Grüne.aac

Beste Rede, gute Argumente

 

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6/8. Stephan Mayer, CSU

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- Noch mehr auch unberechtigte Angriffe auf die SPD :/

(Leider passiert es viel zu selten das die Politik Fehler eingesteht die schon per Gesetz beschlossen wurden, in dem Fall der SPD war es wohl Unwissenheit in Sachen Netzpolitik, das die CDU als Initiator und Koalitionspartner ausgenutzt hat.)

(Heisst, wenn wir als CSU keinen anderen Weg finden, belassen wir es beim sperren, auch wenn sie gar kein Weg im Kampf gegen KIPO sind ?!)

(Der BKA Präsident sträubt sich offenbar anzuerkennen das das Zensur (sperren) kein Weg ist)

(Falsch, wenn der Inhalt der Seite bereits als KIPO eingestuft wurde, warum kann das dann nicht gleich gelöscht ?) Die Gefahr besteht, das auch dabei auch legale Internetseiten zensiert werden.

7/8. Lars Klingbeil,SPD





Download 7. Lars Klingbeil, SPD.aac

(In der Beziehung hat die SPD gelernt)

8/8. Christian Ahrendt, FDP

Download 8. Christian Ahrendt, FDP.aac

Vollzugsproblem heisst aber noch etwas anderes, man konnte es aus der Rede etwas heraus hören. Vielleicht wie Personen die sich während des Handels mit dem Material schuldig gemacht haben, juristisch belangt werden.Eine etwas ungenaue, plakative Bezeichnung:
"Vollzugsproblem"


Ende Februar, da endet die Evaluierungsphase des ausgesetzten Gesetzes geht es im Bundestag weiter. !

 

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Oha, keine 30 Nasen im Parlament, kann also nicht so wichtig sein.

 

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Die CDU es damals vorangetrieben, leider hat es die SPD aufgrund Unwissenheit in Sachen Netzthemen mit voller Wucht abbekommen.
2. Etwas was viel zu selten in der deutschen Parlamentarischen Demokratie
passiert ist das eingestehen von Fehlern. Das ist hier einen guten Schritt vorangegangen und hat diesen Fehler eingestanden, jedenfalls kann ich mich nicht erinnern das es sowas in den letzten 10 Jahren gab.

Die Anzahl der Redner hat gereicht, war ja von jeder Partei mindestens 1 Redner am Pult.
(Zensursula hätte auch mit anwesend sein sollen, schließlich hat sie es verbrochen, aber ein "sich stellen" ist nicht üblich. : /



Selbstzitat meiner Signatur: Da steht seit jeher: "CDU auflösen".
Mensch heute ist wieder einer vom Schiff gegangen, Peter Müller,
so hätte ich mir das "auflösen" nicht vorgestellt. Am Ende wird nur noch Merkel übrig bleiben. Nachher ist die Partei so leer das die FDP der CDU Konkurrenz machen wird. Realsatire in Reinform. Na mal sehen wie lange die CDU noch braucht um am Boden anzukommen.

 

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Unwissenheit? Seit damals gab es keinerlei neue Erkenntnisse. Oder brauchen die Leute der SPD immer Jahre um Informationen mental zu verarbeiten?

Die SPD will Sympathiepunkte und hat keine andere Ausrede gefunden.

Es haben wesentlich mehr dem Gesetz zugestimmt als nur VDL.

 

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Ja ja, die arme SPD, das zarte Wesen wurde vom "Evil Empire" missbraucht.
Ich hoffe mal nicht das das der offizielle Standpunkt der SPD ist. Das wäre wirklich schon erbärmlich.

Wie kann man es bei etwas belassen was es nicht gibt?

Falls löschen nicht funktioniert soll man versuchen zu löschen? Das ist irgendwie nicht sonderlich logisch, oder?