18 000 Demonstranten gegen Stuttgart 21

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AW: 18 000 Demonstranten gegen Stuttgart 21

Man kann sich dann immer noch rechtzeitig entfernen. Der Einsatz der Polizei war doch nicht derart eine Demo aufzulösen sondern um die nicht freiheitlich demokratische Verhinderung von Arbeiten zu unterbinden, oder?
Und nochmal zum Nachdenken, schmeiß mal einem Polizisten ein paar Kastanien vor den Latz, mit welchen "Recht" auch immer und siehe was passiert.

 

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Prinzipiell magst du mit deiner Überlegung nicht ganz Unrecht haben. Doch so einfach ist es nicht.

Es handelte sich hier seitens der Demonstranten um Handlungen, die nicht mehr vom Demonstrationsrecht gedeckt sind, sondern in den Bereich des Strafrechts gehen, wie z.B. Nötigung, Haus- und Landfriedensbruchs.

Die Polizei hat hier das Recht, diese Handlungen zu unterbinden und dazu auch unmittelbaren Zwang anzuwenden, da die Demonstranten die Anweisungen nicht befolgt haben.

Das hat soweit alles nichts mit den Bäumen zu tun, die deiner Meinung nach hätten warten können, sondern mit den Rechten desjenigen, der dort die Baumaßnahmen durchführen möchte und dazu berechtigt war. Dessen Reche wurden durch die Demonstranten erheblich verletzt.

Gegen die Tatsache, dass diese Bäume gefällt werden müssen, hätten die Gegner übrigens viele Jahre Zeit gehabt vorzugehen. Von daher sehe ich keine Rechtfertigung für ihre Gewalthandlungen, wobei "Gewalt" hier juristisch zu sehen ist. Eine Besetzung oder Blockade ist bereits eine "Gewalthandlung", auch wenn sie de facto friedlich ist.

Es ist ein verdammt schwieriges Thema, weshalb man es wirklich in seinen Einzelheiten betrachten muss. Man kann nicht so einfach sagen, dass es nicht gerechtfertigt sei, die Bäume mit Wasserwerfern zu beschützen.

 

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a) ist nicht jeder ist so schnell zu Fuß, wie das Wasser aus der Kanone und
b) ist für einen "normalen" Hausfriedensbruch eine andere Polizeidienststelle zuständig.

Und zu deinem zweiten Absatz ... Würdest du mir glauben, wenn ich dir sage, dass ich darüber nicht lange nachdenken muss? Dass ich das ganz sicher weiß, wie schnell einem da die Hand ausrutschen kann?

 

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Analog das Tunnel Bahnprojekt in Leipzig

Auch hier ständig gestiegene Kosten von ehemals 600 Mio bis heute knapp 1 Mrd.
zumal das Vorhaben der Realisierung einer ICE Strecke Leipzig-Munich mit direkter Durchfahrt
ohne Sackbahnhof längst nicht mehr die Rede ist.

Also eine Menge Geld für die Verbindung einiger regionaler Bahnhöfe.

Und wer garantiert das S21 nicht genauso zum Absurdum wird ?

 

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Naja, spontan fällt mir da als Pendant die Elbphilharmonie in Hamburg ein. Aber geht es wirklich darum?

Donn

 

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Du hast grundsätzlich Recht. Und dennoch ... körperliche Gewalt muss immer das letzte Mittel bleiben und darf nicht die erste Wahl werden. Nur weil es am bequemsten ist.

Es wäre natürlich Quatsch, von der Polizei zu verlangen, den Rückzug anzutreten oder mit Blümchen auf die Demonstranten werfen.

Aber wenn man damit argumentiert, dass die S21 Gegner die letzten 15 Jahre verpennt hatten - was ich im übrigen auch tue - dann muss man das gleiche Argument auch umgekehrt gelten lassen.

Wäre ich Einsatzleiter gewesen, ich hätte mir und den Demonstranten Zeit gelassen. Und deren Aufmerksamkeit auf etwas anderes gelenkt, um durch die Hintertüre zu kommen und die gewünschten Bereiche abzusperren. Gegen den harten Kern, die Chaoten hätten dann auch die Wasserwerfer ihren Platz gefunden.

Ich frage mich z.B. immer wieder, warum keine Polizisten in zivil unter die Teilnehmer geschickt werden. Das Gerücht, man würde gerade still und heimlich den Südflügel abreißen, besser noch begleitet von Baggerlärm, hätte sicher mehr Bewegung in die Menge gebracht als Wasserstrahlen.

Aber wie gesagt ... Intelligenz ...

 

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Hehe, die Wasserwerfer kamen aus dem Hinterhalt ganz plötzlich um die Ecke mit angestelltem Strahl, keine Warnung und Aufforderung ging voraus. Da stand ein Heer von Rentnern mit in den Hüften verschränkten Armen der Polizeiurgewalt tapfer gegenüber. Die haben den Wasserwerfer übrigens, natürlich völlig überzogen, nur wegen des einen Rentners mitgebracht.
Außerdem hat die Sache nichts mit Hausfriedensbruch zu tun sondern mit Widerstand gegen die Staatsgewalt. Hausfriedensbruch kommt vielleicht noch obendrauf.

 

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Die Frage müsste genau andersrum lauten. Warum mussten die Dinger ansein?

@donngeilo.
Natürlich rede ich von den Steinen und Co. Du hast doch lfd. das Thema angebracht. Das wurde mehrfach dementiert.

 

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Erst wird geschossen/geprügelt und dann gefragt

 

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Ich vergaß.