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Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von koelnerx1000, 9. Februar 2010.

Seite 1 von 63
  1. koelnerx1000

    koelnerx1000 Senior Member

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    Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig
    09.02.2010 - 10:21 UHR
    Ein Paukenschlag – das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt: Hartz IV- Sätze sind verfassungswidrig! Sowohl für Kinder als auch für Erwachsene!
    Karlsruhe am Dienstag.
    Der Gesetzgeber muss bis zum 31. Dezember eine Neuregelung schaffen. So lange bleibt die bisherige gültig. Bisher erhielten Erwachsene 359 Euro monatlich, Kinder von Hartz-IV-Beziehern je nach Alter zwischen 60 und 80 Prozent davon.
    Unter dem Vorsitz von Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat der Erste Senat damit erstmals grundsätzlich Stellung bezogen zum sogenannten Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum!

    Endlich auch mal ein Sieg für den kleinen Mann gegen den Staat !
     
    koelnerx1000, 9. Februar 2010
    #1
  3. manitoba

    manitoba Guest

    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Endschuldige, wenn ich deine Begeisterung etwas bremse. Nicht die Sätze an sich sind grundgesetzwidrig, sondern der Weg, wie diese ermittelt wurde. Aber gut, ein paar Euros mehr werden in der Summe hängenbleiben.;)
     
    manitoba, 9. Februar 2010
    #2
  4. camaro

    camaro Foren-Gott

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    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Glaube ich nicht.
    Die Politik hat Zeit bis zum 31. Dezember eine Neuregelung schaffen.
    Bedeutet nichts anderes als: was nicht passt wird passend gemacht.
    In dem Falle wird eben die "Verfassung" angepasst. ;)
     
    camaro, 9. Februar 2010
    #3
  5. manitoba

    manitoba Guest

    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Artikel 1 und Artikel 20 sind definitiv nicht verhandelbar.
    Ich fand es schon genial, wie Papier die Politik abgewatscht hat. :love:
     
    manitoba, 9. Februar 2010
    #4
  6. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    War abzusehen.
    Babys haben laut Hartz4 Anspruch auf Alkohol und Zigaretten, aber nicht auf Windeln...
     
    Eike, 9. Februar 2010
    #5
  7. camaro

    camaro Foren-Gott

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    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Und da wundern sich einige wenn sich manche Hartz4 Empfänger dran halten. :confused: :D
     
    camaro, 9. Februar 2010
    #6
  8. RolandKA

    RolandKA Gold Member

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    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Ich wundere mich immer wieder, welches Engagement da so manche Hartz4-Bezieher vor Anwälten und Gerichten an den Tag legen. Wenn sie mit dem gleichen Engagement bei der Arbeitssuche tätig wären, so würde sich so manche Klage erübrigen.
     
    RolandKA, 9. Februar 2010
    #7
  9. Gag Halfrunt

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    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    VORSICHT!
    Der folgende Beitrag enthält Ironie. Sollten Sie Ironie nicht verstehen, so lesen Sie nicht weiter.

    Sie halten sich ja in der Regel nicht daran, sondern rauchen und versaufen es selbst. ;)
     
    Zuletzt bearbeitet: 9. Februar 2010
    Gag Halfrunt, 9. Februar 2010
    #8
  10. Al09

    Al09 Guest

    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Ich hoffe dass so mancher hier mal in die lage kommt Hartz IV beziehhen zu müssen,bei dem müll der hier abgesondert wird
     
    Al09, 9. Februar 2010
    #9
  11. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    AW: Hartz 4 Sätze Verfassungswidrig

    Hört sich wieder so an das jeder Hartz4-Empfänger...:(
     
    Eike, 9. Februar 2010
    #10
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