Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Anzeige

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Die rechtliche Grundlage ist das verbotene Dinge die nicht gezeigt werden dürfen nicht gezeigt werden. Da habe ich überhaupt kein Problem mit. Wenn deshalb kurzfristig mal Wikipedia ausfällt habe ich auch überhaupt kein Problem mit. Dafür gibt es doch Rechte un Gesetze das sowas schnell geklärt wird und Wikipedia wieder frei zugänglich ist.

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Richtig: Magelhafte Filter. Und sonst? Filter korrigieren, Meinungsfreiheit gesichert.

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Korrigieren wenn man feststellt das 90% aller gefilterteten Seiten gar nix mit Kinderporno zu tun haben wäre die logische Konsequenz. Die allerallerwenigsten Kinderpornos werden über Pay-Sites verbreitet, das ist bekannt auch Frau von der Leyen eigentlich, man kann wirksam gegen die Verbreitung vorgehen indem man diese Tauschzirkel unterwandert aber das wäre beiweitem nicht so plakativ darstellbar wie dieser nichtsnutzige Aktionismus der nur die Tür für den Missbrauch öffnet.

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Stimmt, und wie sehr sich unsere Politiker daran halten haben wir ja vor kurzem erst beim G8-Gipfel in Heiligendamm gesehen.
Es ist echt erschreckend wie die einige Leute für jede einschneidende Maßnahme der Regierung eine Möglichkeit finden sie klein und schön zu reden.
Und wenn zu spät ist heißt es wieder „ Das konnte ja keiner ahnen dass es so weit kommt“

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Natürlich das Grundgesetz .
Guck mal zum G8 Gifpel .

Wenn ich hier jetzt aber alles aufzählen müsste was unpassend zum Grundgesetz ist wäre das Thema gesprengt.
Einfach mal nach dem bundesverfassungsgericht googlen.

Aber sind ja alles nur Märchen die wir erzählen und keine berechtigte Kritik.

VDS und co sind nur zu unserem schutz und für nichts anderes .
Man wie naiv muss man sein...

Und der einschnitt der pressefreiheit seitens Bayern die aktuell vor Gericht gebracht wurde ist auch passend zum Grundgesetz .
Klar.
Und die Grundgesetzänderung zwecks inneren einsatz der Bundeswehr auch .

Schäuble hat nur die sicherheit im auge und nichts anderes.

Noch mal der Hinweis das es NICHT das einzige argument war

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Beim G8 Gipfel wurde das Grundgesetz abgeschafft?

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Zumindest hat man so getan, als existiere es nicht. Warum sonst hat man Tornados und Panzer auf die Demonstranten losgelassen? Das GG erlaubt dieses ausdrücklich nicht.

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Man hat sich zumindest nicht dran gehalten.

Einsatz der Bundeswehr mithilfe von aufklärungsflugzeugen über Campingplätze, einsperren in Käfigen usw. usf. haben definitiv nichts mehr mit dem Grundgesetz gemein.

siehe auch:
http://www.stern.de/politik/deutschland/:G8-Gipfel-Bilanz-Im-Tiefflug-Grundgesetz/596401.html
http://www.sueddeutsche.de/,tt4m4/politik/367/401149/text/

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Natürlich erlaubt es das Grundgesetz nicht, Tornados und Panzer auf Demonstranten "loszulassen", allerdings erlaubt es ohne weiteres das die Bundeswehr mit eigenem Material Amtshilfe stellt. Die Polizei hat nunmal keine Tornados oder Drohnen, mit denen man einfach in einem großen Gebiet Manipulationen an Straßen oder Bahnstrecken erkennen kann. Die BW schon. Also hat das Innenministerium die BW um Amtshilfe gebeten, dass sie mit den Tornados Fotos machen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,488857,00.html

Und:

http://www.sueddeutsche.de/politik/375/397161/text/

 

AW: Internetfilter kommt - Start für ungebremste Zensur?

Also stimmst du mir doch zu das das GG noch existiert?