Gez

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AW: Gez

Ich zieh mir überhaupt keinen Schuh an, schon gar nicht im I-Net.
Eigentlich lebe ich Demokratie nur so aus wie mir die Möglichkeit dazu gegeben wird.

Und "s.chei.ss" auf die Moral. Haben Politiker Moral?
Glaub ich nicht, sonst wären sie keine Politiker.

Von mir aus könnt ihr euch noch Seitenweise über GEZ/Rundfunkgebühren/Kirchensteuer etc. bla, bla - unterhalten.
Ich bezahl es ganz einfach nicht.
Warum nicht? ... weil ich nicht muss ... so einfach ist das.

 

AW: Gez

Und warum musst du nicht?
Obwohl es eine rechtliche Grundlage gibt?
Staatsverträge haben nämlich dieselbe rechtliche Grundlage wie Gesetze.

Dann musst du dich ja auch nicht an andere rechtliche Pflichten halten .

Und warum halten sich die Lotto Gesellschaften sowohl privat als auch staatlich an den neuen Lotterie-Staatsvertrag?
Ist doch deiner Meinung nach kein Gesetz und folglich kein Muss?

 

AW: Gez

Weil Jeder, der sich ausreichend informiert, die "Schlumpflöcher" ganz einfach auch nutzen kann.
Wer das nicht kann oder will ... ok, sei jedem freigestellt.
Ich kann aber, deswegen mach ich es.

Leuten aber "Schmarotzertum" zu unterstellen, grenzt an Dummheit die man eigentlich garnicht mehr zu kommentieren braucht.

 

AW: Gez

Die einzigen offiziellen schlüpflöcher bestehen aber nur aus abschaffen von fernseher und radio...

Alles andere ist jedenfalls nicht im Gesetz bzw. im Vertrag verankert.

Ich kann auch die steuer hinterziehen etc. man kann es. aber ob es gut ist wenn man es macht?

Das habe ich nur bei einen Usern hier getan und warum sollte hier auch jedem klar sein.
Es ging dabei nämlich nicht nur um die Rundfunkgebühr.

 

AW: Gez

Da ist aber auch absolut gar nichts festgelegt worden, nur das Schwarz nicht Weiß ist, aber das war auch vorher schon klar, oder?

 

AW: Gez

Grundversorgung

Beginn des Inhaltes
1986 vom Bundesverfassungsgericht in seinem "Niedersachsenurteil" geprägter und in den folgenden Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts weiter erläuterter Begriff zur Beschreibung der Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Die Grundversorgung umfasst "die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik. Darin finden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine besondere Eigenart ihre Rechtfertigung". Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen, sondern schließt die gesamten Programmangebote in den Bereichen Bildung, Information und Unterhaltung ein, bestätigt damit den umfassenden "klassische Auftrag" der Rundfunkanstalten.

Der Begriff der Grundversorgung ist zudem gegenständlich und zeitlich offen sowie dynamisch. Er ist damit eng gekoppelt an die - ebenfalls vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene - Bestands- und Entwicklungsgarantie, nach der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk alle programmlichen und technischen Weiterentwicklungsmöglichkeiten, insbesondere zur Erfüllung des Grundversorgungsauftrags, offen stehen.

Quelle: ARD

Unter Grundversorgung (auch: „public value“) versteht man das Zurverfügungstellen von wichtiger Infrastruktur und wichtiger Dienstleistungen (Universaldienst) für die gesamte Bevölkerung zu einem angemessenen Preis .

...
In Deutschland besteht gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes ein Grundversorgungsauftrag des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Öffentlich-rechtlichen Rundfunksender haben also nicht nur die Aufgabe, eventuelle Lücken zu schließen, die private Anbieter offen lassen, sondern müssen das ganze Spektrum von Fernseh- und Hörfunksendungen bieten.
Die Interpretation, was unter diese Grundversorgung fällt, ist in hohem Maße umstritten und war Gegenstand mehrerer Verfahren vor dem BVerfG sowie europarechtlicher Kontroversen. Siehe hierzu auch

• Rundfunkrecht
• Europäische Fernsehrichtlinie
• 4. Rundfunk-Urteil
• 6. Rundfunk-Urteil

Von „http://de.wikipedia.org/wiki/Grundversorgung“

Quelle: Wikipedia

Wer mag kann die Urteile weiter anklicken oder sich entsprechende Fachliteratur besorgen. Ich verstehe den Sinn auch ohne dieses...

 

AW: Gez

Danke für den Text, aber wo wird da etwas konkret ausgesagt?

Am liebsten mag ich ja die Stelle "Grundversorgung ist eindeutig nicht als Minimalversorgung zu verstehen" - wer hätte das gedacht?

Wo bleibt die Kultur?

Sprich: Nichts genaues weiß man nicht ...

Sprich: Nach oben sind keine Grenzen gesetzt ...

... oder etwa doch?

Aber da haben wir wieder so einen schwammigen Begriff: Jeder versteht doch unter "angemessen" etwas anderes.

 

AW: Gez

Auch wenn es weh tut oder es Protest hagelt, ich werde nicht müde dies immer wieder zu sagen, wer Leistungen nutzt die solidarfinanziert werden ist letztlich ein Schmarotzer auf Kosten anderer. Das ist die Pure Definition.

Die Hetztiraden diesbezüglich die gegen meine Person dann niedergehen perlen an mir ab wie bei einem frisch gewachstem Auto und bewirken nur ein müdes Lächeln. Ich bin nicht der der ein schlechtes Gewissen hat oder Unrecht. Das sind die auf die ich mit dem Finger zeige.

 

AW: Gez

Ich schliesse mich dem zu 100 Prozent an.

@Filmfan: Kultur ist doch auch Bildung ist auch Information ist auch Unterhaltung. Und ansonsten kannst du die Begriffe doch alle gegeneinander
austauschen. Und was für den einen Schrott ist, ist für den anderen Kultur.
Ist genauso wie mit realen Dingen. Kunst oder Kitsch. Und über Geschmack liess sich schon immer streiten. Es geht hier auch nicht um Deinen oder meinen Geschmack, sondern um Grundversorgung der wie es Eike so schön sagt Solidargemeinschaft. Und gottseidank sind wir alle nicht blau und blauäugig. Und wenn schon Kultur, dann Vielfalt. Wäre es Einheitsbrei, dann
würdest du auch klagen. Also ist Grundversorgung die Vielfalt der Grundbedürftnisse der Solidargemeinschaft oder sowas. Deine Kritik daran
geht mir auch ab wie sonstwas und ich lächle genauso süffisant und zeige mit dem Finger auf alle Schmarotzer, die umsonst ÖRR schauen und die Solidargemeinschaft ausnutzen. Ich meine im Sinne der Totalverweigerer.
Die sind bei mir gleichzusetzen mit Schwarzfahrern, Ladendieben oder Typen, die umsonst in einer WG leben oder sonstwie sich auf Kosten der Gesellschaft ausruhen. Eike und ich haben hier weder was zu rechtfertigen noch den Begriff der Grundversorgung zu definieren. Erstens ist es definiert und genauer kann man es auch nciht sagen. Es sind Begriffe, die sich nicht genau festschreiben lassen, weil es Begriffe sind, wie unsere Gesellschaft. Und den
Begriff "angemessen" definiert die KEF zum Bleistift.

 

AW: Gez

Also: Wer keine GEZ zahlt aber ÖRs sieht, ist ein Schmarotzer. Wer keine GEZ zahlt und nur Private schaut, ist dagegen nur unsolidarisch. Wer keine GEZ zahlt und kein Empfangsgerät hat ist beneidenswert