antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

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"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen".
Der antifaschistische Schutzwall war das, was heute das Grundgesetz auf Informationsfreiheit ist. Sowas ist nur für Behörden interessant und für das Volk aufgrund der bewusst irreführenden Rhetorik nichts als pure Ver*rsche.

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Was willst du mit diesem tollen Posting ausdrücken? Was ist "das Grundgesetz auf Informationsfreiheit" ? Wenn schon das Grundrecht auf Informationsfreiheit. Du hast doch das Recht, dich ausführlich zu informieren, oder wird hier in diesem Land die Presse zensiert?
Wenn du es mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung verwechselst, dafür sind hier im Forum schon mehrere Thread offen!

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Das frage ich mich auch...

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Das "Grundrecht auf Informationsfreheit"? *pruuust*

Das ist doch der jämmerliche Versuch der radikalen Grundrechtebeschneider der grosse Koalition dem Bürger nochmehr Grundrechte zu entziehen und Verfassungswidrige Vorhaben wie die Onlinedurchsuchung oder die Vorratsdatenspeicherung zu legitimieren! Und um das ganze nicht ganz so hässlich aussehen zu lassen pinselt man so einen Namen wie "Grundrecht auf Informationsfreiheit" drauf. Wie damals mit dem "Gesetz zur Erhöhung der Steuerehrlichkeit" - das war dann die quasi Abschaffung des Bankgeheimniss.

Eine Farce!

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Such mal bei Google nach "Grundgesetz auf Informationsfreiheit", solange genau dieses Grundgesetz nicht bereits besteht.

Wie kann man sich denn ausführlich in der Presse informieren, wenn die Nachrichten in - egal welcher Tageszeitung - bereits gefiltert wurden?

Wenn ich auf Flickr.com gehe, werde ich per Country Redirect auf die Flickr.de Seite verwiesen und erhalte dort nur noch die braven systemunschädlichen Bildchen vorgesetzt. Bei Google ist es ja das selbe Spiel, nur das die mit Chillingeffects.org auf Ihren Zensurfetisch hinweisen.

Mein Post soll als Anregung dienen, sich mal über den Staat schlau zu machen, was der so vor hat. Analytisches Denkvermögen und autodidaktisches Erarbeiten von Informationen sowie dem Motto "Glauben heißt nicht Wissen", machen das Leben leichter.

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Es gibt kein Grundgesetz auf Informationsfreiheit, sondern nur das Grundrecht auf Informationsfreiheit (aber nicht auf Informationsvielfalt)!

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Selten einen derart verquirrlten Dummfug gelesen.
Das Recht auf informelle Selbstbestimmung und das Informationsfreiheitsgesetz sind (theoretisch) durchaus sinnvolle Dinge, das erste sagt, daß Du selber bestimmst, wer welche Daten über Dich wo speichern darf (Behörden, Firmen) und dass Du Auskunft darüber erhalten musst. Das zweite räumt ein Recht ein, als Privatperson Einsicht in behördliche, teilweise auch wirtschaftliche Entscheidungsabläufe zu nehmen. So zumindest die Intention der Bürgerrechtler. Und das ist durchaus im Interesse des Einzelnen! An beiden Sachen haben aber weder Wirtschaft noch Staat und etliche Politiker sonderliches Interesse, deswegen existieren beide Rechte faktisch nur stark eingeschränkt (x Ausnahmen, und teilweise nur in einzelnen Bundesländern überhaupt existent). Statt dessen werden Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner usw. vorangetrieben. Und eben die Themen so wie in Deinem Statement total durcheinandergerührt, das keiner was versteht, was da wirklich abgeht und alles Blödsinn findet.

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Kannst du bitte deinen unverschämten Ton unterlassen!

Bevor du mir also verquirrlten Dummfug vorwirfst informiere dich bitte genauer! Liess doch mal hier (ja lesen bildet!):

Quelle:
http://netzpolitik.org/2007/ein-grundrecht-auf-informationsfreiheit/

Aber wahrscheinlich bist du, der ja gerne anderen verquillten Dummfug vorwirft, nicht in der Lage zu erkennen das hier jemand ein "Grundrecht auf Informationsfreiheit" fordert der an anderer Stelle genau massiv diese Grundrechte abbaut!

Auch hier darfst du viel "gequirlten Dummfug" in der Welt lese:

Und wozu brauche ich ein "Grundrecht auf Informationsfreiheit" wenn alle diese Grundrechte bereits erschöpfend im Grundgesetz geregelt sind!

Das eine (Onlinedurchsuchung, VDS) hat sehr wohl viel mit den angeblichen Grundrecht auf Informationsfreiheit zu tun! Nämlich dann wenn derjenige der die Beschnüffelung der Bürger aktiv vorantreibt auf der anderen Seiten irgendwas von "Grundrechten" stärken faselt. Entweder ist dann nämlich das "Grundrechte" stärken nur Gerede oder Ablenkung von dem Ausbau der Überwachung oder es ist tatsächlich so geplant 1-2 Grundrechte zu gewähren und im Windschatten dieser Grundrechte gleich weitreichende Eingriffe des Staates in diese neuen Grundrechte abzusichern.

Soviel dazu!

Quelle:
http://www.welt.de/welt_print/article1380173/Widerstand_gegen_Informationsfreiheit_im_Internet.html

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Verquirrlter Unfug ist es, das Informationsfreiheitsgesetz auf die gleiche Stufe wie Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung zu stellen (Ob Du selbst Dir den ausgedacht hast oder von woanders her wiedergegeben hast spielt keine Rolle). Das Informationsfreiheitsgesetz stärkt die Rechte des Einzelnen gegen Staat und Unternehmen. Der Rest beschneidet diese wieder dramatisch und macht ersteres zur Makulatur. Die zitierte Aussage von Frau Schnarrenberger wiederspricht dem nicht.
Aus dem Grundrecht auf Informationsfreiheit ist keineswegs ein Recht auf Überwachung und Kontrolle des Bürges durch den Staat abzuleiten, wie das mit Onlinedurchsurchung usw. gefordert wird. Entweder willst Du diesen Unterschied nicht erkennen oder Du bist da den diversen staatlichen Verwirrungskampagnen zur Durchsetzung der Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung erlegen. Jedenfalls ist diesbezüglich "die Welt" nicht unbedingt die vertrauenswürdige Quelle, die da Interesse hat, diesbezüglich Klarheit zu vermitteln.
Eventuell mal selbst nachdenken, bevor man mit Zitaten herumwirft.

Achso, auch in Deinem Zitat von Netzpolitik.org steht da auch was passendes:

Das heißt eben nicht, daß das Grundrecht an sich Unsinn ist, wie Du behauptest.

 

AW: antifaschistischer Schutzwall vs. GG auf Informationsfreiheit

Wo hab ich das gleichgesetzt mit der VDS oder Onlinedurchsuchung? Lern lesen! Ich schrieb das so ein Gesetz doch nur ein Versuch ist diese Sachen durch die Hintertür zu legitimieren!

Dito!

Du kapierst nicht was meine Grundaussagen ist! Hier fordert jemand ein Grundrecht der auf der anderen Seite genau diese Grundrechte demontiert! Desweiteren wird so eine "neues" Grundrecht auch als Grundlage dazu dienen andere Massnahmen rechtsstaatlich zu legitimieren! Wenn du das nicht kapierst tuts mir leid! Frau Schnarrenberger begrüsst zwar so ein Gesetz weisst aber darauf hin das es nicht weitere Beschneidungen von Rechten endet! Genau das ist meine Kernaussagen. Ich sehe weitere Beschneidungen von Rechten kommen!


Auf jedenfall diskutiere ich nicht mit Leuten die einem "gequirlten Dummfug" vorwerfen wenn sie anderen Meinung sind!

In diesem Sinne schönen Abend noch und ab mit dir auf die Ignoreliste! Respektvolles diskutieren ist wohl nicht deine Stärke!