Bundessozialgericht degradiert unbequemen Richter

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Bundessozialgericht degradiert unbequemen Richter

Was soll man davon halten?

 

AW: Bundessozialgericht degradiert unbequemen Richter

So wird das eben gemacht. Unbequem -> strafversetzt.

Haste überall in den Behörden und ist Alltag. Kenn ich aus meiner Behörde auch. Da werden seit Jahren schon unkündbare Kameraden hin und her geschoben und keiner will sie.

 

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Das wäre wohl auch Verfassungsrichtern (BVerfG) passiert, hätten sie den Afghanistan-Einsatz als verfassungswidrig eingestuft.

 

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Der Richter hat nur den Spruch noch nicht gehört.
" Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing"

 

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Falsch! Massgebend ist für ein Urteil immer noch das geltende Recht und nicht die Farbe des Parteibuches! Insofern hat der Richter völlig richtig gehandelt und es ist ihm diesbezüglich auch KEIN Vorwurf zu machen!

Vielmehr sollten sich andere Leute diesen Richter zum Vorbild nehmen und auch zur Abwechselung mal auf das geltende Recht besinnen, anstatt in der Praxis immer mehr auf "was ich nicht darf, dass bieg ich mir halt solange zurecht, bis ich es dann doch darf" zu setzen!

Aber da wir ja alle hier wissen, welche Farbe Dein Parteibuch hat, wundern mich deine Äusserungen keineswegs. Schliesslich leiden Dein ehemaliger Vorsitzender und sein, zur Zeit mal wieder als Minister tätiger, Handlanger schon seit Jahren an chronischem Gedächtnisschwund, da sie ja ihr "Ehrenwort" gegeben haben! Wann wird eigentlich diesen Personen mal, ihr , schon längst überfällliger, Prozess gemacht?

 

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Du meist sicher wann bekommt er den Friedensnobelpreis.
Könnte die nächsten Jahre soweit sein.

 

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Darüber kann man auch nur noch den Kopf schütteln. Aber mich wundert schon einiges nicht mehr in unserm Land.

Stichwort Lobbyarbeit in den Ministerien,Stichwort Korruptionsaffäre in Sachsen usw. Da passt diese Meldung eigentlich auch sehr gut hin,in diese Reihenfolge.

 

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Nein, ich meine wann ihm der PROZESS gemacht wird, wie er jedem anderen Menschen schon lange gemacht worden wäre!

Ein Friedensnobelpreis für diese Person, würde den Preis als solches ad absurdum führen und seinen Wert gegen Null tendieren lassen!

 

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Solange wie in Deutschland Korruption als Grundvoraussetzung für ne Politikerkarriere gilt, werden auch Koch, Schäuble, Kanther und Kohl freie Menschen bleiben - leider. Aber wie man an den Prozessen von Ackermann und Hartz gesehen hat, wer genug Scheine hat, der kauft sich frei. Und davon dürften Kohl&Co leider mehr als genug haben. Da isset natürlich klar wie die Gesetze zustandekommen - so wundert auch HartzIV nicht weiter. Da hat dann nicht nur Hartz selber sondern auch noch Ackermann, Kleinfeld und andere Sklaventreiber mitgewirkt. Am besten dieses Land wird aufgelöst und neu gegründet. Und dann kann man solche Figuren aussortieren und in den Irak abschieben. Da wird man se ganz schnell los.
Aber is eh müßig darüber zu diskutieren. Die eine Hälfte schimpft über diesen Filz und einige bestimmte Pappenheimer verteidigen diese Korruptionsbagage militanter als n Palästinenser sein eigenes Blut.

 

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Kanther sitzt ja, aber der Rest der Bagage läuft ja noch nach wie vor rum! Herr Schreiber könnte mit Sicherheit diesbezüglich zur Klärung beitragen, aber der wird ja nicht ohne Grund von Kanada NICHT nach Deutschland ausgeliefert! Es ist dieser "Klientel" doch lieber, Schreiber bleibt wo er ist und hält seine Klappe, als das er hier in Deutschland ist und redet!