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Der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von EinStillerLeser, 7. November 2024.

  1. Nelli22.08

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    Doch. Er hat 38 % bekommen.
     
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    Was für eine schallende Ohrfeige
     
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    Also haben 62 % Trump nicht gewählt.
     
  4. Premier4All

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    Breaking News: Pentagon entsendet Militär nach Los Angeles
     
  5. KLX

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    Aus dem Juni 2020: US-Rechtsexperte: Trump darf Militär im Inland einsetzen

    Darin ist auch die Rede, wovon in der Tagesschau gestern auch schon gesprochen wurde, wie Trump da was von Aufständischen und gehören alle ins Gefängnis, geredet hatte, damit die US Army auch im Inland eingesetzt werden kann.

    ... unter bestimmten Umständen erlaubt die amerikanische Verfassung dem Präsidenten, das Bundes-Militär auch ohne ausdrückliches Ersuchen durch den jeweiligen Bundesstaat zu entsenden. Verfassungsrechtliche Grundlage dafür ist der sogenannte Insurrection (Aufstand) Act. Ein Gesetz von 1807, das zuletzt 1992 unter Präsident George Bush senior zur Anwendung kam.

    Wenn feststeht, dass die Polizei in den einzelnen Bundesstaaten nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Bürger – wie etwa das Eigentum - zu schützen, kann der Präsident das Militär entsenden, um Recht und Ordnung wiederherzustellen.

    ... wenn Trump über belastbare Beweise verfügt, dass die Polizei in den Bundesstaaten dem Recht nicht mehr zur Durchsetzung verhilft, kann er auf den Insurrection Act zurückgreifen.

    ... Damals schickte Präsident Bush die Streitkräfte nach Los Angeles. Dort war es zu massiven Unruhen gekommen, nachdem weiße Polizisten, die zuvor den Schwarzen Rodney King brutal verprügelt hatten, von einem Gericht freigesprochen wurden.

    Allerdings: Damals kam § 251 des Surrection Acts zur Anwendung; der kalifornische Gouverneur Pete Wilson hatte Bush nämlich ausdrücklich um militärische Unterstützung gebeten.
     
    Zuletzt bearbeitet: 10. Juni 2025
  6. bdroege

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    Die Gaga magas erfinden immer eine Story warum die klare Lüge von Trump keinen Lüge war.


    Wenn Trump erzählt dass der Mond aus Käse besteht wird der Wallace & Gromit Kurzfilm als Beweis gepostet das Trump nicht lügt.
     
  7. bdroege

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  8. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Und nun ziehen schon in der 4. Nacht Kriminelle gegen die Polizei ins Feld.

     
  9. bdroege

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    Make Diseases Great again.
     
  10. NullBock?

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    Fragt sich also wer hier wirklich die Verbrecher sind.