Olaf Scholz bleibt Kanzler

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Naja, für dich ist ja ein Bündnis mit den Grünen und den Linken nicht drin.
Also würde dem den skizierten Fall, wenn die SPD in die Oposition geht, ja nur die AFD übrig bleiben.

Oder hast du das nicht verstanden

Dann noch am Rande
Das Heizungsgesetz war Murks, hab ich auch schon immer gesagt

 

Ich habe es schon verstanden, nur glaube ich nicht, das Merz diesen Anruf tätigen wird, das kann er sich gar nicht leisten.

 

Genau DAS hat ja dem BSW viele Wähler bei BT-Wahl gekostet.
Nach den Wahlen im Osten, bei denen Wagenknecht sehr erfolgreich war, hat sie auf Koalitionsverhandlungen mit eben den Altparteien gesetzt, von denen ihre Wählerschaft so enttäuscht war und sich abgewandt haben. Wagenknecht hatte nicht den Mut, das zu tun, was ihre Wähler wollten, nämlich erstmal konsequent in die Opposition zu gehen.

 

@Eike verlinkte heute zu einem Live-Blog seiner Lieblingszeitung, wo drin steht, dass Olaf Scholz eine reale Chance hat, Kanzler zu bleiben.

Das wäre natürlich der Super-Gau für die CDU: Die mit den Stimmen der CDU gemachte Grundgesetz-Änderung verschafft der nächsten Regierung große finanzielle Spielräume - aber es ist keineswegs ausgemacht, dass Merz Kanzler wird.

Die Koalitionsverhandlungen können immer noch scheitern - oder das SPD-Mitgliedervotum verweigert Merz den Gehorsam.

Der extrem stark wortbrüchige Friedrich hat in den letzten Tagen betont, dass das Grundgesetz es hergibt, den alten Bundestag einzuberufen, obwohl Neuwahlen statt gefunden haben.

Merz übersieht, dass das Grundgesetz auch hergibt, dass Scholz Kanzler bleibt. Geschäftsführend sowieso.

Verpasst Merz die ersehnte Kanzlermehrheit, dann sind die Mehrheitsverhältnisse so, dass ein Linksbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei im dritten Wahlgang den Kanzler seiner Wahl durchbringen kann: Scholz, Pistorius, Habeck - alles ist möglich.

Die neue Minderheitsregierung hat dann Zugriff auf das heute beschlossene Sondervermögen von 500 Milliarden Euro.

Scholz kann jederzeit abgewählt werden, wenn die Opposition ein Konstruktives Misstrauensvotum anstrebt. Dazu müsste einer benannt werden, der sich mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lässt.

Ich schlage Herrn Frei vor.

Ob Merz weiß, dass er mit dem Feuer spielt?

Im o.g. Welt-Blog kam der Hinweis auf Kanzler Scholz übrigens von der FDP.

 

So einfach ist es zum Glück nicht. Mit dem Sondervermögen wird nur ein Kreditrahmen geschaffen. Um über die Mittel zu verfügen braucht es immer noch ein entsprechendes Haushaltsgesetz. Dafür braucht man eine absolute Mehrheit.
Eine Minderheitsregierung könnte zwar zur Not einen Kanzler wählen, um über Geld zu verfügen bräuchte sie aber eine Mehrheit.

 

Nein, Olaf Scholz bleibt nicht Kanzler.

Jetzt in diesen Minuten wird sein Nachfolger gewählt, ernannt und vereidigt.

Das Thema "Minderheitsregierung" wurde in Deutschland auf Bundesebene noch einmal zurück gestellt.

Ich kann mir aber gut vorstellen, dass es auf Landesebene in den nächsten vier Jahren die eine oder andere Minderheitsregierung geben wird, z. B. R2G in MV unter CDU-Tolerierung.

Vor wenigen Tagen haben die Liberalen in Kanada die Parlamentswahlen gewonnen - aber in Ottawa reicht es nur für eine Minderheitsregierung. Das funktioniert zumindest in Kanada ganz gut.

 

@Medienmogul Die Minuten sind um?¿

Das gab es noch nie: Bislang wurde noch nie ein designierter Kanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen NICHT im ersten Wahlgang gewählt. Nun ist genau das Friedrich Merz passiert – er hat den ersten Wahlgang verloren und keine Mehrheit gefunden. Ein Erdbeben!

Friedrich Merz erreicht keine Mehrheit: Liveticker zur Kanzlerwahl

Merz wird heute NICHT mehr Kanzler!
Nach BILD-Informationen aus der Unions-Bundestagsfraktion wird es heute keinen 2. Wahlgang mehr geben. Damit kann Merz heute definitiv nicht mehr Kanzler werden. Das bestätigt auch CDU-General Carsten Linnemann.

 

Olaf ist immer noch Kanzler. 15.15 Uhr ein 2. Anlauf.

 

Eher ein leichtes rumpeln.
Ich glaube Merkel hat den Schampus aufgemacht.

 

Ich bin auch kein großer Merzfan. Aber wir brauchen nun mal jetzt eine funktionsfähige Regierung. Wie kann man dann so dumm sein, den Merz nicht zu wählen. Echt die Abweichler spielen mit dem Feuer. Wenn das im zweiten Wahlgang wieder nicht funktioniert, haben wir bald mit der Afd eine rechtsextreme Partei mit in der Regierung. Wollen die das?