Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Australien ist eher berüchtigt dafür, ruppig mit Asylbewerbern umzugehen.

 

Der Unterschied zu der AfD besteht darin, dass CDU, SPD, die Grünen, FDP und alle anderen demokratischen Parteien wie ÖPD, die Piraten alle für die demokratische und freiheitliche Grundordnung eintreten, was bei AfD nicht der Fall ist und zu Recht als rechtsextremistisch eingestuft wurde.

Und was den Linken anbetrifft, sind sie wesentlich sozialer als die, die ganz rechts stehen.

 

Hubertus Heil wird sein Ministeramt verlieren. Niedersachsen entsendet mit Klingbeil und Pistorius bereits 2 Minister ins Kabinett Merz.
Mal sehen wer morgen in der Ministerriege der SPD auftaucht.
Saskia vielleicht? Herr bitte erspare uns das.

 

Natürlich ist die Linke grundsätzlich "sozialer" als die, "die ganz rechts stehen". Da stehen aber auf der linken Seite ebenfalls ein paar, die ähnlich verfassungsfeinlich sind wie diese Rechten von der AfD. Oder willst du das jetzt ernsthaft leugnen?

 

Magst du mir bitte eine Partei nennen, die verfassungsfeindlich sein soll und liegt schon eine nachweisliche linksextremistische Einstufung seitens des Verfassungsschutzes vor?

 

Die Frage ergibt für mich keinen Sinn. Oder von welcher linken Partei soll ich denn gesprochen haben? Nichtsdestotrotz gibt es bspw. in der Linkspartei einen Haufen Leute, die mit dem Grundgesetz grundsätzlich nicht viel anfangen können. Oder willst du das jetzt auch bestreiten?

 

Wieso sollte für dich meine Frage keinen Sinn ergeben?

Ich hatte dich konkret nach einer Partei gefragt, die aus dem linken Spektrum kommen soll und verfassungsfeindlich sein soll.

Da du mir aber keine Antwort geben möchtest, gehe ich davon aus, dass dir keine einzige Partei bekannt ist, die verfassungsfeindlich sein soll und als linksextremistisch vom Verfassungsschutz eingestuft wurde.

 

"Eure Kinder werden so wie wir."

 

DKP und MLDP werden vom Verfassungsschutz beobachtet. auf die Linken hat man auch immer wieder ein Auge drauf. also tut nicht so als würde nur auf afd und Rechtsextremismus geschaut.
Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz – Wikipedia

 

Und für die Einstufung der AfD wird bislang kein Grund veröffentlicht.
Wie Journalisten schon im Presseclub vermuteten, dass die Einstufung jetzt veröffentlich wird, ist politisch mit dem Abtritt von Faeser initiert. Sie will sich jetzt wieder als "Antifschistin" in Szene setzen. (Wo geht sie eigentlich nun hin?) Inhaltlich gibt's nix Neues. Und ein Verbot der AfD steht nicht an. Diese Hürde wird wohl zu hoch bleiben und der Prozess X-Jahre dauern. Hat ja bei der NPD auch nicht geklappt und da wäre es begründet gewesen.
Die Einstufung "gesichert Rechtsextrem" ist also in der Praxis recht zahnlos und für die Anhänger wohl eher motivierend....