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Rückt die AfD nach rechts?

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von moonwalker5, 18. Januar 2017.

  1. NickNite

    NickNite Platin Member

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    Was ich auch nicht nachvollziehen kann wie die AfD Fans einerseits behaupten selbst nicht Nazi zu sein aber andererseits kein Wort gegen die Nazis in dieser Partei sagen. Nichts! Nada!
    Absolute Unterstützung ohne jede Einschränkung. Eigentlich müssten sie die Ersten sein die den Rausschmiss von Rechtsradikalen aus der AfD fordern müssten allein schon deshalb damit die ungeliebte Brandmauer fällt.
     
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  2. Ion31

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    Du stellst hier eine Behauptung in den Raum ohne irgendeinen Bezug zu liefern.
    Wer will diese Ordnung beseitigen?
    Gib doch mal ein Konkretes Beispiel.

    Verfassungsschutz ist eine unter Parteizwängen vom Innenmisterium weisungsgebundene Behörde.
    Und nun?

    Welche Quellen sprechen für eine Bezahlung?
     
  3. Coolman

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    Dieser Artikel gilt für alle rechtsextremistischen Parteien, die freiheitliche und demokratische Grundordnung beseitigen wollen. Dazu gehört allerdings AfD.

    Die Zahlungen aus Russland werden gerne dementiert bzw. verschleiert.

    Hier zum Nachlesen: Verein mit AfD-Bezügen: Gemeinsam für Russland

    Selbst OVG Münster hat die Einstufung für rechtmäßig erklärt.

    Zum Nachlesen: OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

    Aktenzeichen: Oberverwaltungsgericht NRW, 5 A 1216/22

    Und nun?
     
    Benjamin Ford gefällt das.
  4. Ion31

    Ion31 Senior Member

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    Das ist deine Interpretation.
    Keine allgemein gültige.
    Wo sind dort explizit Parteien erwähnt?
    Also kein konkretes Beispiel.
    Dieser Verein wird bezahlt.
    Du hast aber von einer russischen Bezahlung der AfD gesprochen.
    Also keine Erkenntnisse, dass dort eine russische Bezahlung explizit an die AfD erfolgt ist.

    Verdachtsfall.

    Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz
     
  5. Coolman

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    Vielleicht solltest du deinen Link besser durchlesen, bevor du hier postet. :D

    Hier steht es folgendes: "Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 17. September 2013 entschied, dass die Überwachung von Bodo Ramelow verfassungswidrig war,[1] gab das Bundesministerium des Innern im März 2014 bekannt, dass Bundestagsabgeordnete der Partei künftig nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet werden."

    Wo steht es bitte, dass AfD nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet wird? Gibt es dazu vielleicht einen plausiblen Link, den man gerne jederzeit nachlesen darf?
     
    Benjamin Ford gefällt das.
  6. Ion31

    Ion31 Senior Member

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    Ganz genau!

    Die Linke wurde auch verfassungswidrig überwacht, bevor das Bundesverfassungsgericht endgültig entschied.
     
  7. Coolman

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    Hat das Bundesverfassungsgericht bis zum heutigen Tag ein Urteil gefällt, dass AfD vom Verfassungsschutz nicht überwacht werden darf? Diesen Urteil habe ich bis zum heutigen Tag nicht lesen können oder kannst du mir dazu einen Link benennen?
     
  8. Ion31

    Ion31 Senior Member

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    Genau deshalb haben die Einschätzungen Verfassungsschutzes "Null" wert.:winken:
     
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  9. NickNite

    NickNite Platin Member

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    Für dich haben sie null Wert. Wenn es nach dir geht gehört er abgeschafft da Establishment kontrolliert. Insofern ist eine Diskussion mit dir sinnlos.
     
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  10. Coolman

    Coolman Streaming-Fan Premium

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    Solange das Bundesverfassungsgericht die Beobachtungen der Partei AfD nicht verbietet bzw. dem Verfassungsschutz die Beobachtungen nicht untersagt, gilt AfD weiterhin als rechtsextremistisch eingestuft.

    Tja, was nun? :)
     
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