Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

(fast) alle in Deutschland wollten schnelle Neuwahl, nur nicht da scholz/spd/grüne. was hat es Kritik gegeben als jemand gesagt hat, so auf die schnelle bekommt man keine Neuwahlen hin. das ist jetzt das Ergebnis. die kleinen Parteien bleiben auf der strecke weil sie ihre Unterschriften nicht zusammen bekommen.

 

Naja, wenn eine Partei das schon nicht auf die Reihe bekommt, was will sie dann im Bundestag?

 

Die Bedingungen waren aber nunmal schlecht. Kurzer Zeitraum, Advent/Weihnachten, dazu kaltes Wetter, wo am Ende weniger Leute draußen unterwegs sind. Klinken putzen funktioniert auf dem Dorf vielleicht, in der Stadt macht häufiger niemand auf weil Hinz und Kunz klingelt.

Aber wer nach Neuwahlen schreit, muss eben dann auch in Kauf nehmen, dass die Kleinen das so schnell nicht schaffen.

 

War das mit der Mauer nicht Walter Ulbricht?

 

Bei allem Respekt, aber das ist eine unangebrachte Formulierung. Neuwahlen waren die einzig richtige Entscheidung, nachdem das Kabinett Scholz zusammengebrochen ist. Und dafür gibt es Regeln, die allen hinlänglich bekannt sind.

Und hier wiederhole ich mich: Was wollen wir mit solchen Parteien, die nicht mit "schlechten Bedingungen" umgehen können, im Bundestag? Die Regierung Deutschlands (+Bundestag) sollte keine Spielwiese für Kindergartenkinder sein. Dazu geht es um zu viel. Wenn Parteien mitreden wollen, sollen sie sich über die Basis etablieren. Kommunal und auf Landesebene. Wenn sie sich dort bewiesen haben, brauchen sie keine Unterstützerunterschriften mehr. Wir hatten jetzt drei Jahre eine Regierung aus dem Experimentierbaukasten. Das reicht.

 

Honecker hat den Bau aber organisiert.

 

Honecker war der Beauftragte.

 

Im Prinzip ist es schon richtig, aber die Federführung lag allerdings bei Erich Honecker, der das Ganze mit dem Mauerbau organisiert hatte, natürlich ganz heimlich, dass keiner von der Bevölkerung mitbekam.

Im Nachgang hatte es sich herausgestellt, dass Ulbricht sich selbst verraten hatte, nachdem eine Journalistin ihn nur gefragt hatte:

"Ich möchte eine Zusatzfrage stellen. Doherr, Frankfurter Rundschau: Herr Vorsitzender, bedeutet die Bildung einer freien Stadt Ihrer Meinung nach, dass die Staatsgrenze am Brandenburger Tor errichtet wird? Und sind Sie entschlossen, dieser Tatsache mit allen Konsequenzen Rechnung zu tragen?"

Seine Antwort war:

"Ich verstehe Ihre Frage so, dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der Hauptstadt der DDR mobilisieren, um eine Mauer aufzurichten, ja? Mir ist nicht bekannt, dass [eine] solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen und ihre Arbeitskraft dafür voll ausgenutzt wird, voll eingesetzt wird. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Wir sind für vertragliche Regelung der Beziehungen zwischen Westberlin und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik. Das ist der einfachste und normalste Weg zur Regelung dieser Fragen.
Die Staatsgrenze verläuft, wie bekannt, z. B. an der Elbe usw. Und das Territorium Westberlins gehört zum Territorium der Deutschen Demokratischen Republik. In gewissem Sinne gibt es selbstverständlich staatliche Grenzfragen auch zwischen Westberlin und der Deutschen Demokratischen Republik, wenn die Neutralisierung Westberlins erfolgt. Aber es besteht ein Unterschied zwischen den Regelungen, die für die Staatsgrenze mit Westdeutschland gelten, und den Regelungen, die für Berlin getroffen werden."

Quelle: Berliner Mauer – Wikipedia

 

Es wurde all die Monate vorher nach Neuwahlen gerufen. Dass sie nach vorzeitigem Ende der Koalition im Prinzip "Gesetz" sind ist klar.