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Politische Stimmungsmache in den Medien

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Gast149901, 28. Januar 2018.

  1. atomino63

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    Die AfD stärkt, wer sich konservativer Politik jenseits der Mehrheitsmeinung verweigert oder sich dieser als ehemalig konservative Partei entzieht.
    Am Ende dürfen sich die etablierten Politiker der bisher regierungsbildenden Parteien deren Erfolg auf den Deckel schreiben.

    Den Bodensatz Extremer erachte ich nicht größer als bei 5-7 Prozent, rechts, als auch links. Um uns herum sind die Autokraten auf dem Vormarsch, in den europäischen Demokratien sitzen Rechtspopulisten in den Parlamenten andere regieren unter ihrer Duldung. Für Deutschland sehe ich das Aufreiben der letzten zahlenmäßigen Volkspartei als Folge und damit immer schwierigere Regierungsbildungen kommen.

    Wenn immer mehr Parteien in den Parlamenten sitzen und Mehrheiten immer verschwommener zusammenfinden, denke ich, ist es Zeit für eine direktere Bürgerbeteiligung im Sinne von Volksabstimmungen bei wichtigen Sachfragen. Wer schon, kann sich in allen Punkten mit einem Wahlprogramm einer Partei identifizieren? Hinzu kommt, dass manche Parteien gar nicht an der Regierung beteiligt, sondern in der Opposition sitzen ihre Stimmen grundsätzlich als nichtig erklärt werden oder den Weg nicht mal in die Parlamente schaffen. Man könnte abstimmen ob es Mehrheiten für die Bürgerversicherung, die Beteiligung ausnahmslos aller am Sozial- und Rentensystem gibt und nicht zuletzt auch darüber, was in der Migration passieren soll. Das erachte ich immer noch als vernünftiger, und demokratischer, als überkomplexe Parteiprogramme zu studieren, von denen auf Grund der Zusammensetzung der Regierung, die Hälfte oder zwei Drittel geschleift werden und sich die Leute enttäuscht abwenden.

    Die Menschen beschäftigen Sachthemen und keine politischen Ränkespiele die überwiegend Parteien zur Macht verhelfen, denen insgesamt immer mehr Leute gar keine Lösung der Probleme mehr zutrauen.

    Sicherlich gibt es Argumente die auch gegen Volksentscheide sprechen. Laut Grundgesetzartikel 20 sind sie jedoch vorgesehen: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, sie wird durch Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

    Eventuell ist es an der Zeit, sich daran zu erinnern und einen Versuch zu unternehmen.
     
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  2. NickNite

    NickNite Platin Member

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    Warum das wohl repräsentative Demokratie heißt? Hmmmm.....
     
  3. atomino63

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    Weshalb wohl Abstimmungen im Grundgesetz - als direkte Bürgerbeteiligung - vorgesehen, jedoch nicht unterbreitet werden? Hmmm....
     
  4. NedFlanders

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    Selbst der linken SZ ist die Stimmungsmache des ZDF mittlerweile suspekt.

     
  5. NedFlanders

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    Derweil verstrickt sich das ZDF in immer tiefere Widersprüche.

     
  6. NedFlanders

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    Und der Spiegel blamiert sich auch bis auf die Knochen.

     
  7. NedFlanders

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  8. KL1900

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    Musste den Namen erst mal googeln. Konnte mit dem Gesicht nichts anfangen.
     
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  9. NedFlanders

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    Von der Regierung aus öffentlichen Mitteln finanzierte "NGOs" demonstrieren gegen die Opposition. Bemerkenswert.

     
  10. liebe_jung

    liebe_jung Foren-Gott

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    Quelle: "Schlagabtausch" im ZDF: Die schlechte Idee mit dem Publikum - DWDL.de

    Wieso gelten die genannten Universitäten und die Hertie School als "links"?