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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Pavel2000

    Pavel2000 Gold Member

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    Oder er hat einen Drang zur Selbstgeißelung. Denn wirklich Spaß kann der Job ja nicht machen.

    Vielleicht ist sein Sammelalbum für Brückensperrungen auch noch nicht vollständig?

    Elbbrücke in Bad Schandau wird komplett gesperrt
     
  2. atomino63

    atomino63 Board Ikone

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    Sähe ich auch bei jedem anderen Kanzler anders. Natürlich muss Herr Merz nicht warten. Das würde ich jedoch auch. Warum sollte Merz den zweiten Schritt gehen? Herr Scholz steht als Bundeskanzler in der Verantwortung, dessen Koalition ist nach eher desaströsen drei Jahren an der Regierung, geplatzt und deren Arbeit wurde von einer breiten Mehrheit ohnehin seit Langem nicht mehr gut geheißen. Dafür sollte er schon selbst den Arsch hinhalten und um Vertrauen dafür bitten die Amtsgeschäfte weiterhin übertragen zu bekommen und nicht weiter herum lavieren, taktieren und der CDU Zugeständnisse für weitere Vorhaben zu entlocken suchen, um sich noch einmal ins rechte Licht setzen zu können. Er - das hat er öfter betont - ist der designierte Bundeskanzler und deshalb hat er zu handeln und damit seiner Verantwortung gerecht zu werden, schließlich hat auch er die Koalition mit der FDP aufgekündigt und damit die Mehrheit im Bundestag verloren. Wer A sagt, sollte hier in letzter Konsequenz auch B sagen. Das, ist er dem Souverän schuldig.

    Herr Scholz, treten Sie vor und bitten um weiteres Vertrauen für Sie als Bundeskanzler und hören Sie auf zu lavieren, es geht um Deutschland nicht um Sie.
     
  3. RugbyLeaguer

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    Wer weiß. Vielleicht hat man sich bis dahin nicht auf eine Koalition geeinigt und man darf im September noch mal wählen :D
     
  4. RugbyLeaguer

    RugbyLeaguer Wasserfall Premium

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    Mit unserer feministisch-moralisch überlegenen Außenpolitik kann nur Deutschland eine Diktatur in den USA verhindern. Die dortige Demokratie ist einfach zu schwach dafür.
     
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  5. Berliner

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    Na wenn du es sagst ;)
    Das diskutiere ich auch garnicht. Ich finde es nur "unanständig", um mit Olaf zu reden, dem Volk zu suggerieren, dass Olaf am Sessel klebt und man ohne sein Zutun überhaupt nichts machen könne. Kann man sehr wohl, nur hat Merz nicht die dafür notwendigen Mehrheiten, was dann natürlich nicht so dem "alle wollen Scholz weg" Gerede da draußen entspricht.
     
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  6. Berliner

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    Ett is wie ett is. Ich hätte zwar nicht gedacht dass die FDP Harakiri macht, aber bin heute überzeugt, wenn nicht Olaf gestern vorangeschritten wäre, dann hätte Lindner heute um 10 Uhr zur Bundespressekonferenz eingeladen und wäre wieder mit seiner schlecht-regieren-lieber-nicht Nummer gekommen. Ich bin zudem nicht Saskia Esken. Bisschen Realismus täte ihr gut, verstehe auch nicht wie man ernsthaft 35% für die SPD im Bund aktuell herbeifantasieren kann.
     
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  7. atomino63

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    Nochmal, ER ist der Kanzler, ER hat seine Mehrheiten aufgegeben oder sie sind ihm auch abhanden gekommen, sei es drum. ER braucht sie jedoch, um regieren zu können und andere sollen nun seine Karre ziehen oder das Offensichtliche in Frage stellen?
    Passte immerhin zur Tragik der Ampel.

    PS Auch Herr Ramelow war MP der "Herzen" ohne Mehrheit im Rücken, unerheblich.
     
  8. Berliner

    Berliner Lexikon

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    Also ich lese nirgendwo, dass jemand die Minderheitenregierung unterstützen muss. Das haben wir doch ähnlich gerade erst bei den Landtagswahlen und dem angeblichen Regierungsbildungsanspruch der stärksten Partei durch. Auch nicht dass ein Kanzler auf Anweisung der Opposition gefälligst die Vertrauensfrage zu stellen hat. Wenn SPD/Grüne bis Januar nichts mehr durchbekommen, dann ist das eben so. Wie schon geschrieben...mit Vertrauensfrage morgen würde bis zur Wahl Januar 2025 auch nichts mehr passieren. Also Nov-Januar ist gehuppt wie gesprungen. Entweder weil Minderheitenregierung nüscht durchbekommt oder Merz/Scholz mit Nikolausmütze durch die dt. Kaffs touren und fürs regieren keine Zeit haben.
     
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  9. atomino63

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    Wenn man als Minderheitenregierung angetreten ist, mag das eventuell gelten. Hier liegt ein ganz anderer Sachverhalt vor. Ihm ist sein, auch von den Bürgern ungeliebtes Kabinett um die Ohren geflogen. Wenn er eine breite Unterstützung hinter sich wähnte, bliebe jetzt die Vertrauensfrage lediglich eine Formsache. Das weißt du jedoch selbst. :)
     
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  10. west263

    west263 Foren-Gott

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    gestern Abend in seinem Statement hat er die Spaltung in den USA erwähnt und gleich danach auf die Verantwortung der CDU hingewiesen, dass so ein Vorgehen nicht im Interesse von Deutschland sein darf. Damit hat er doch schon versucht die CDU einzubinden, ihn zu unterstützen. und wenn sie es nicht tun, den schwarzen Peter zu adressieren.
     
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