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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

Seite 4738 von 5738
  1. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Braucht er auch nicht, da seine Amtszeit mit der Konstituierung des Neuen Landtages endet.
    Er ist nur noch geschäftsführend im Amt.
    Die geschäftsführende Landesregierung kann keine Gesetze in den Landtag einbringen, kann also nur noch verwalten.
     
    Nelli22.08, 27. Oktober 2024
    #47371
  3. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Auch schon unter Ramelow war schon Stillstand in Thüringen.
    Von daher, wenn man so weitermachen will....
     
    Eike, 27. Oktober 2024
    #47372
  4. atomino63

    atomino63 Board Ikone

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    Manches gilt im übertragenen Sinn. Gerade auch in unwissenschaftlichen Foren mit Stammtischecken. :)
     
    atomino63, 27. Oktober 2024
    #47373
    Eike gefällt das.
  5. Berliner

    Berliner Lexikon

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    Die AfD hat BSW und CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Beide haben -demokratisch- abgelehnt, da keine Regierungsbildungspflicht mit der AfD besteht. Somit ist die AfD vorerst raus und die anderen müssen gucken ob sie zusammenkommen. Ich sehe nichts was hier gegen demokratische Grundsätze verstößt. Und ein eindeutiger Wählerwille ist ab 50,01% für eine Partei erkennbar.
     
    Berliner, 27. Oktober 2024
    #47374
    Benjamin Ford gefällt das.
  6. Grauhaar

    Grauhaar Platin Member

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    Hast Recht, demokratisch alles in feinsten Tüchern!

    Es löst weder das Problem, noch ist es tatsächlich demokratisch, eine Partei auszuschließen!

    Aber der Deckmantel der Demokratie ist mittlerweile so groß geworden. Das die Einheitsparteien alles darunter packen können...(y)
     
    Grauhaar, 27. Oktober 2024
    #47375
  7. Ulti

    Ulti Foren-Gott

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    Wenn die Regierungspartei so weiter macht dann könnte es sehr bald zu den 50,01 % kommen. Was passiert dann?


    50,01% macht sich ja optisch schon gut. Das könnte die AfD durchaus in den Wahlkampf integrieren.
     
    Ulti, 27. Oktober 2024
    #47376
  8. Premier4All

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    Für die AFD reichen 18% 1 steht für A und 8 für H.
    Die Buchstaben A und H sind ihnen am liebsten.
     
    Premier4All, 27. Oktober 2024
    #47377
    brixmaster gefällt das.
  9. R2-D2

    R2-D2 Silber Member

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    Welch ein Blödsinn!
     
    R2-D2, 27. Oktober 2024
    #47378
    Nelli22.08, Ion31, RugbyLeaguer und einer weiteren Person gefällt das.
  10. Ion31

    Ion31 Senior Member

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    Ja genau!
    Keine einzige der relevanten Positionen, mit denen das BSW bei vielen Wählern punkten konnte, findet sich in dem Sondierungs-Papier wieder, auf dessen Grundlage nun die Koalitionsverhandlungen beginnen sollen.
    Da müssen sich die zwei vermeintlichen Koalitionspartner (CDU; SPD) schon auf das BSW zu bewegen, sonst passiert in Thüringen nichts!

    Wagenknechts Wende: BSW gibt in Thüringen bei Sondierungen alle Positionen auf
    Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW ein Glaubwürdigkeitsproblem ein – Geld und mehr
     
    Ion31, 27. Oktober 2024
    #47379
  11. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Zuletzt bearbeitet: 27. Oktober 2024
    Eike, 27. Oktober 2024
    #47380
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