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Martin Sonneborns klare Worte gegen Ursula von der Leyen

 

In Italien wurde eine Journalistin zu 5000 € Geldstrafe verurteilt nachdem sie sich bei X über die Größe Melonis lustig gemacht hatte. Meloni hatte geklagt.
Im Vergleich dazu, was müsstest du für so einen Betrag an Strafe zahlen damit es passt?

 

Scheinbar ist dir bei meinen Beitrag sofort ein Name eingefallen obwohl ich keinen genannt habe.

 

Klar! Du bist ja auch so clever. Allerdings zieht das bei Leuten die lesen können nicht!

 

Jetzt hätte ich beinahe nicht erkannt, dass deine Beiräge ironisch gemeint sind.

 

So stabil, das ein Herr Orban den ganzen Apparat (mehrfach) in Wallung bringt....

 

Der Typ und sein Land werden völlig überbewertet daher ist sein "in Wallung bringen" i.d.R. nur ein ein schlechter Witz.
Aber toll zu sehen wenn die Rechten auf diesen Blender reinfallen

 

Gibt es dort spezielle Gesetze, die die Herabwürdigung von Regierungen /
Politikern zur Straftat machen, bzw. schärfer verfolgt werden als normale Beleidigungen ?

 

Dafür brauchst du nicht nach "dort" zu schauen, es reicht ein Blick in 90a StGB.

 

Paragraf 90a StGB bezieht sich auf die Verunglimpfung des Staates, seiner Symbole sowie der verfassungsmäßige Ordnung. Aber nicht auf die Verunglimpfung von unfähigen Politikern und Regierungen die sehenden Auges ein Land böswillig an die Wand fahren.