Russland im Abseits

Anzeige

Klingbeil über Ukraine-Hilfe: 'Das ist ein Marathonlauf'

„BERLIN (dpa-AFX) - Die von Russland angegriffene Ukraine muss aus Sicht von SPD-Chef Lars Klingbeil noch über Jahre unterstützt werden. "Wir müssen vielleicht noch zehn Jahre Geld und Waffen mobilisieren, um der Ukraine zu helfen", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal "t-online" (Mittwoch). "Das ist ein Marathonlauf." Dafür brauche man das Mandat der Bevölkerung. …
…
Zugleich mahnte der SPD-Vorsitzende an, dass neben der militärischen Unterstützung für Kiew auch über diplomatische Initiativen diskutiert werden müsse. …“

Klingbeil über Ukraine-Hilfe: 'Das ist ein Marathonlauf'

 

Der Zug ist mittlerweile abgefahren ... das sollte Dir eigentlich auch von selbst klar sein.

 

Ich fordere nicht die Waffenlieferungen einzustellen, also wir sollen einstellen während Russland weiter massiv aufrüstet?

 

Klingbeil, will auch über diplomatische Initiativen diskutieren. Bravo!

Ach ne, wohl eher nur deshalb, weil er auch für die SPD den "Friedensbegriff" besetzt haben möchte.
Wie erbärmlich!

"Wir können nicht zulassen, dass der Friedensbegriff nur von den Wagenknechten und den Rechtsradikalen von der AfD besetzt wird. Die meinen mit Frieden nämlich eine Kapitulation vor Putin und das ist falsch.

 

Dass dich das triggert, war ja abzusehen.

Das Völkerrecht, falls dir das ein Begriff ist. Waffen liefern zur VERTEIDIGUNG und Waffen liefern zur aktiven Kriegsführung und Unterstützung zu einer Invasion, sind ... Ach warum antworte ich eigentlich auf sowas noch? Du findest ja eh wieder irgendwas pro Russland Hängt bei dir mittlerweile auch ein Bild von Putin im Wohnzimmer, so wie in den öffentlichen Gebäuden der besetzten ukrainischen Gebieten?

 

Wie bereits geschrieben ... der Zug ist abgefahren, denn es hat sich bereits eine neue Allianz aus mindestens Russland, China und Indien gegen die USA und den Westen formiert ...

 

Komisch wenn es Dir darum geht andere User hier im Forum zu korrgieren bist Dir auch nicht zu schade ...

Aber wenn das so ist wie Du es schreibst, warum sind dann eigentlich deutsche Waffenlieferungen in oder an den Schurkensaat Saudi Arabien legitim?
Mal unabhäning davon, ist das meiner Meinung nach so im Völkerrrecht gar nicht geregelt wie es hier von Dir dargestellt wird. Deswegen haben die USA und der Westen ja unter anderen auch die Sanktionen gegen Russland erlassen und auch damit gedroht das jeder der Russland unterstützt genauso von den USA und dem Westen sanktioniert wird.
Von der Frage in wie weit das Völkerrecht überhaupt auf alle Staaten der Welt rechtlich verpflichtende Bindungswirkung entfaltet, wollen wir gar nicht erst anfangen.
Wie oft hat noch einmal die USA oder der Westen gegen das Völkerrecht verstoßen ... und was waren daraus die Folgen für die USA oder den Westen?

 

Ich habe ja mit Absicht nur "demokratische Republik" geschrieben. Kann halt nicht jeder verstehen.

Whatabout... Ich hab sie nicht legitimiert und andere hier auch nicht. Dafür weiß ich viel zu wenig. Was ich weiß, dass Saudi-Arabien quasi eine Art Kalifat ist, aber eben kein Kriegsgebiet. Wenn auch vollständig klar ist, dass sie den Krieg im Jemen führen. Wie gesagt, weiß nicht viel darüber und es hat sie auch niemand hier für gut gefunden.

Deine Meinung. Die Fakten sehen anders aus, wurde hier oft genug zitiert und gepostet mit Links, dass Waffenlieferungen zur Verteidigung vom Völkerrecht abgedeckt sind. Dafür muss man aber auch verstehen, wer der Angreifer ist und wer sich eigentlich verteidigt.

Was haben die Sanktionen jetzt damit zu tun?

Whatabout again... Wollen wir wieder von allen möglichen scheußlichen Taten der USA und dem Kosovo Krieg anfangen, weil die Argumente fehlen oder was wird das jetzt? Hat man auch schon x Fach durchgekaut, obwohl es mehr oder weniger mit diesem Krieg keine Rolle spielt. Aber ich vergaß ja: Die NATO hat ja Putin aktiv mit einem Angriff mehrfach gedroht!!!

 

Das war mir durchaus bewußt und gerade deswegen habe ich es mir nicht nehmen lassen Dich zu korrigieren.

Das habe ich auch nicht behauptet, dass Du die Waffenlieferungen in den Schurkenstaat Saudi-Arabien legitiert hast. Es war die aktuelle Bundesregierung das das legitiert hat. Der Westen ist immer mit dem erhobenen Zeigefinger gegenüber anderen ganz vorne mit dabei ... Selbst dreht er sich das Recht aber immer genauso wie es gerade passend ist.

Mit dem von Dir genannten Völkerrecht hat man lediglich die Waffenlieferung von Deutschland an die Ukraine begründet. Da ja Deutschland gemäß der deutschen Gesetzgebung eigentlich keine Waffen in Kriegsgebiete senden darf, hat man das über das Völkerrecht für die deutschen Waffenlieferung so mehr oder weniger legitmiert.
Warum das aber auch rechtliche Bindungswirkung auf andere Staat entfalten soll, die Waffen an Russland senden, hast Du damit noch nicht wirklich erklärt und dargelegt. Denn in den anderen Staaten gelten die deutschen Gesetzte schlichtweg nicht und vergleichbare Gesetze die Waffenlieferung in Kriegs- oder Kriesengebiete verbieten wird es z.B im Iran oder Nordkorea nicht geben.

Das hatte ich oben eigentlich schon geschrieben. Man hat schlichtweg über das Völkerrecht nicht die Möglichkeit anderen Staaten rechtlich bindend und verpflichtend vorzuschreiben, dass sie Russland keine Waffen liefern dürfen bzw. Russland nicht unterstützen dürfen.
Deswegen versucht man das zwangsweise mit Sanktionen durchzusetzen. Was aber auch nicht wirklich funktioniert wie man sehen kann.

Wenn man gegenüber anderen Staaten immer wieder mit dem erhobenen Zeigefinger ganz vorne mit dabei ist und selbst als schlechtes Beispiel mehr oder weniger voran geht, weil man sich selbst nicht ans Völkerrecht hält, wie kann man dann von den anderen Staaten erwarten und verlangen das sie sich ans Völkerrecht halten?

 

Nun, außer dem Völkerrecht zählt das Budapester Memorandum und da sind zwei Staaten besonders in der Pflicht zu helfen.